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Swiss Government - Der Bundesrat

 

Bundespräsidentin Viola Amherd reist diese Woche nach Rom, wo am Freitag, 3. Mai 2024, Treffen mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella und mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni geplant sind. Am Wochenende und am Montag besucht die Bundespräsidentin den Heiligen Stuhl. Zum Programm im Vatikan zählen Gespräche mit Papst Franziskus und Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin sowie die Teilnahme an der Vereidigung der neuen Rekruten der Päpstlichen Schweizergarde am Montag, 6. Mai. Am Dienstag, 7. Mai, ist ein Treffen mit dem italienischen Verteidigungsminister Guido Crosetto geplant.

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Das Beratungsnetz für Rassismusopfer hat im Jahr 2023 insgesamt 876 Fälle rassistischer Diskriminierung dokumentiert und ausgewertet, 168 Fälle mehr als im Vorjahr. Die meisten Vorfälle ereigneten sich im Bildungsbereich, am Arbeitsplatz sowie im öffentlichen Raum. Sie betrafen am häufigsten Ausländer- bzw. Fremdenfeindlichkeit, Anti-Schwarzen Rassismus. Dies zeigt, dass Veränderungen auf struktureller und institutioneller Ebene in den Bereichen Bildung, Politik sowie auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt dringend notwendig sind.

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Bundesrat Ignazio Cassis reist am Sonntag, 28. April, an das Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Saudi-Arabien. Der EDA-Vorsteher nimmt auf Einladung des saudischen Aussenministers am zweitätigen Anlass in der Hauptstadt Riad teil. Mit Blick auf die wachsende Kluft zwischen Nord und Süd, zielt die Veranstaltung darauf ab, den Dialog über die globale Zusammenarbeit zu fördern.

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Vom 22. bis 26. April 2024 hat Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit im SECO, eine tripartite Mission nach China durchgeführt. Im Rahmen der Mission fand der sechste tripartite Arbeitsdialog mit dem chinesischen Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit statt. Die beiden Länder nahmen den bestehenden Austausch im Bereich Sicherheit am Arbeitsplatz wieder auf.

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Bundespräsidentin Viola Amherd setzt für die Suche einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers für den Direktor des Bundesamts für Sport BASPO, Matthias Remund, eine breit abgestützte Findungskommission ein. Sie wird geeignete Kandidaturen evaluieren und der Chefin VBS vorlegen. Die Wahl erfolgt durch den Bundesrat und ist voraussichtlich für Herbst 2024 geplant. Das VBS hat die Stelle auf dem Stellenportal des Bundes öffentlich ausgeschrieben.

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Swisscom hat mit ihrer geänderten Netzbaustrategie Konkurrentinnen den Zugang zum Glasfasernetz verunmöglicht und damit gegen Kartellrecht verstossen. Die WEKO sanktioniert Swisscom dafür mit rund 18 Mio. Franken und macht Auflagen zum Bau des Netzes.

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Bis 2030 soll es in der Schweiz zu keinen neuen Übertragungen von HIV sowie des Hepatitis B- und C-Virus mehr kommen, und die Ansteckungen mit anderen sexuell übertragbaren Infektionen (STI) sollen sinken: Das ist das Ziel der neuen LOVE-LIFE-Kampagne «Ready!», die am 26. April 2024 startet. Die Kampagne setzt auf persönliche, risikobasierte Schutz- und Testempfehlungen für die Bevölkerung. Dazu wurde ein Safer-Sex-Check erarbeitet, der individuelle Handlungsmöglichkeiten aufzeigt.

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