ABOUT – DIGITALE SCHWEIZ

«Digitale Schweiz»
Positionierung der Initiative und der Plattform

«Digitale Schweiz» – Initiative für eine «smarte» Schweiz
«Digitale Schweiz» ist eine neutrale und unabhängige Initiative für eine «smarte» Schweiz und fördert nachhaltig die digitale Wirtschaftsentwicklung in der Schweiz zugunsten einer prosperierenden Volkswirtschaft.

Dank hoher Transparenz und Motivation fördert sie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Nutzung der Möglichkeiten, welche die Digitale Revolution und Transformation eröffnet. Von diesen Möglichkeiten der «digitalen Rundumversorgung» profitieren alle Akteure und Bereiche unserer Volkswirtschaft. Zur Digitalen Revolution und Transformation gehören Themenlandschaften wie Trends und Prozessgestaltung für eine Digitale Schweiz (Politik, E-Economy, E-Government, E-Health usw.); Grundlagenthemen wie hoch leistungsfähige ICT-Infrastruktur, Netzwerke, Systeme und Dienste; Digitale Souveränität, Privacy, Recht, Sicherheit und Schutz; Technologien und Anwendungen sowie die Bedeutung der Nutzung und Wirkungen der ICT; Perspektiven und Entwicklungen in den Bereichen Cloud Computing, Big Data Analytics, Mobile Devices, Social Media and Networks, Internet of Everything für Behörden, Wirtschaft, Gesellschaft, Bildung und Forschung; digitale Lebenswelten von Individuen und Gesellschaft, in Familie und Arbeitswelt, im Bildungs- und Gesundheitswesen, für Politik, Medien, Mobilität, Versorgung, Umwelt.

Die Besonderheiten digitaler Plattformen

Es gibt noch keine anerkannten Definitionen für die zahlreichen, teilweise höchst unterschiedlichen Online- bzw. digitalen Plattformen. Die Monopolkommission hat Plattformen beschrieben als „ein Intermediär, der verschiedene Nutzergruppen zusammenbringt, sodass diese wirtschaftlich oder sozial interagieren können“.(Sondergutachten 68: Wettbewerbspolitik: Herausforderung digitale Märkte, 2015, Tz. 33(http://www.monopolkommission.de/images/PDF/SG/SG68/S68_volltext.pdf);
Monopolkommission, XX. Hauptgutachten, Eine Wettbewerbsordnung für die Finanzmärkte, 2014,) Die Europäische Kommission hat in einem Fragebogen für eine öffentliche Konsultation (https://ec.europa.eu/digital-single-market/news/public-consultation-regulatory-environmentplatforms-online-intermediaries-data-and-cloud) zur Definitionsfrage ausgeführt:

“Online platform” refers to an undertaking operating in two (or multi)-sided markets, which uses the Internet to enable interactions between two or more distinct but interdependent groups of users so as to generate value for at least one of the groups. Certain platforms also qualify as Intermediary service providers.

Um eine breite Diskussion zu ermöglichen, verstehen wir für die Zwecke dieses Grünbuchs den Begriff „digitale Plattform“ in einem weiten Sinn. Digitale Plattformen sind internetbasierte Foren für digitale Interaktion und Transaktion. Sie werden daher auch als Intermediäre bezeichnet. Digitalisierte Informationen auf vernetzten Geräten vereinfachen Suchvorgänge und reduzieren Vergleichskosten; Informationen sind immer und überall zugänglich.

Die Welt digitaler Plattformen ist durch eine große Vielfalt und Dynamik geprägt. Zu den Plattformen gehören Suchmaschinen, Vergleichs- und Bewertungsportale, Marktplätze/Handelsplattformen, Medien- und Inhaltedienste, Online-Spiele, soziale Netzwerke sowie Kommunikationsdienste.

Aus technischer Sicht werden Plattformen zum Teil auch als Over-the-Top-Player (OTT) bezeichnet. Dies sind Dienste, die unabhängig von einer konkreten Telekommunikationsinfrastruktur auf Grundlage des Internetprotokolls über Telekommunikationsnetze angeboten werden. Der Zusammenschluss der europäischen Regulierungsbehörden (BEREK) hat OTT in drei Gruppen eingeteilt (BEREC: Report on OTT services, BoR (15) 142, S. 15 – 3.3.2.; S. 20 – 4.2.1.): Danach sind OTT-0 elektronische Kommunikationsdienste im Sinne der europäischen Rahmenrichtlinie, die in Signalübertragung gegen Entgelt bestehen (wie z. B. Sprachtelefonie); OTT-1 sind Kommunikationsdienste, die mit den klassischen Diensten in Konkurrenz treten (z. B. Messenger-Dienste), und OTT-2 sind andere Dienste, wie z. B. Inhaltedienste oder Online-Handel. Im allgemeinen Sprachgebrauch werden vor allem OTT-2 als Plattformen bezeichnet.

OTT-Dienste setzen also für ihre Erbringung das Vorhandensein einer Telekommunikationsinfrastruktur voraus, sind aber, anders als dies klassischerweise bei Telekommunikationsdiensten der Fall war, nicht an eine spezifische Infrastruktur gebunden. Dies ermöglicht nicht nur die infrastrukturübergreifende Erbringung von OTT-Diensten, sondern ermöglicht es OTT-Plattformbetreibern auch, ihre Dienste ohne eigene Telekommunikationsinfrastruktur zu erbringen. Die Infrastrukturunabhängigkeit von digitalen Plattformen sowie ihre potenzielle Nutzbarkeit von jedem Internetanschluss aus sind wesentliche Ursachen für die Möglichkeit zur Ausschöpfung der positiven direkten und indirekten Netzwerkeffekte.

Plattformen profitieren von Netzwerkeffekten:

  • Positive direkte Netzwerkeffekte entstehen durch die unmittelbare Vernetzung einer Vielzahl von Nachfragern, also die Größe des Netzwerks. Der Nutzen steigt unmittelbar mit der Anzahl der übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die steigende Nachfrage führt also direkt zu einer Verbesserung der Dienstleistung. Das zieht weitere Nachfrager an. Darauf beruht der Erfolg von digitalen Plattformen wie Google und Facebook. Die positiven direkten Netzwerkeffekte können so ausgeprägt sein, dass sie zu einer Marktkonzentration führen: Im Wettbewerb setzt ein Sog zur größten Plattform ein.
  • Positive indirekte Netzwerkeffekte entstehen, wenn zwei oder mehr Nutzergruppen auf einer Plattform interagieren und eine Rückkopplung zwischen verschiedenen Plattformseiten zustande kommt.(Die grundlegenden ökonomischen Arbeiten hierzu sind Rochet und Tirole (2003, Journal of the European Economic Association) und Armstrong (2006, The Rand Journal of Economics). Für eine deutschsprachige Einführung, siehe Peitz (2006, Perspektiven der Wirtschaftspolitik).) So erhöht sich die Attraktivität einer Plattform für die eine Plattformseite, je mehr Nutzerinnen und Nutzer auf der anderen Seite stehen. Ein Beispiel hierfür sind Arbeitsmarktportale, die für Arbeitsuchende immer attraktiver werden, je mehr Arbeitgeber auf der Plattform sind – und umgekehrt.

Ein Grund für die besondere Bedeutung von Plattformen in der Internetwelt sind die neuen Möglichkeiten zur systematischen Erfassung und Auswertung von Daten. Zahlreiche Plattformen sammeln, aggregieren und ordnen Informationen und stellen sie den Nutzern zur Verfügung. Sie dienen den Nutzern als Informationsvermittler. Gleichzeitig werden die Daten von den Plattformbetreibern häufig auch auf andere Weise verwertet und vermarktet, etwa auch für zielgruppengenaue Werbung (Targeted Advertising) . Für den Verbraucher sind Wert und „Kosten“ der Bereitstellung von Daten aber häufig schwer einzuschätzen (vgl. Kapitel 6).

Eine mögliche Gefahr für den Wettbewerb liegt darin, dass der lukrative Markt nur noch für Unternehmen geöffnet ist, die selbst über einen vergleichbaren Reichtum an Daten verfügen. Gleichzeitig weisen Plattformen häufig eine starke Dynamik auf. Es werden innovative Dienstleistungen geschaffen, die teilweise Angebote aus der Offline-Welt ersetzen, teilweise aber auch vollkommen neue Interaktionen ermöglichen. Auch Plattformen mit großer Marktdurchdringung sind daher gefährdet, von Wettbewerbern abgelöst zu werden. Allerdings sind erfolgreiche Newcomer in vielen Fällen von marktstarken Unternehmen aufgekauft worden (z. B. die Übernahmen WhatsApp und Instagram durch Facebook oder Youtube, Android und Doubleclick durch Google) – Plattformen stellen damit das Wettbewerbsrecht vor neue Herausforderungen (vgl. Kapitel 5).

Angesichts der Vielfalt der Plattformen erscheint eine einheitliche Regulierung nicht zielführend. Während derzeit das Telemediengesetz (TMG) den wesentlichen Ordnungsrahmen für Mediendienste setzt, sind Telekommunikationsdienste (TKG) im Telekommunikationsgesetz reguliert. Es ist zu überlegen, inwiefern eine solche Trennung angesichts der Konvergenz von Medien zukünftig noch zeitgemäß ist. Wichtig ist jedoch, dass für Unternehmen, die auf dem gleichen Markt aktiv sind – egal ob analog oder digital –, auch einheitliche Regeln gelten (Level Playing Field) .

GRÜNBUCH, Digitale Plattformen, DE.DIGITAL

 

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