EETS ist der europaweit kompatible elektronische Mautdienst der EU – neu mit Anschluss in die Schweiz. Das vereinfacht und beschleunigt den Warenverkehr an der Grenze. Die Anbindung an EETS ist ein Meilenstein des Digitalisierungs- und Transformationsprogramms DaziT.
Powered by WPeMatico
Im Auftrag von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin VBS, hat das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS per 1. Januar 2021 die Leitlinie über das Sponsoring erlassen. Die neue Leitlinie dient als verbindliche Handlungsanweisung für das gesamte Departement und bildet ein Dach über bereits bestehende Weisungen der Verwaltungseinheiten. Sie soll ein gemeinsames Verständnis und eine hohe Sensibilität im Umgang mit Sponsoring gewährleisten. Gemäss dem Prinzip der Transparenz werden Sponsoringleistungen zugunsten des VBS in Zukunft publiziert.
Powered by WPeMatico
Die Trainingsflüge der Kampfjets der Schweizer Armee finden von Montag, 18. Januar, bis Donnerstag, 21. Januar 2021, ausnahmsweise zu anderen Uhrzeiten statt: Die Jets fliegen von 10 bis 12 Uhr sowie von 13.30 bis 19.30 Uhr. Mit den angepassten Flugzeiten will die Armee neue Möglichkeiten zur Lärmbegrenzung am Abend prüfen. Gleichzeitig sollen die Nachtflugtrainings erhöht werden, die für den permanenten Luftpolizeidienst unumgänglich sind.
Powered by WPeMatico
Der Prozess zur Ernennung des künftigen OECD-Generalsekretärs ist seit Anfang November im Gang. Zehn Kandidaten stellten sich zur Wahl. Die Ergebnisse der ersten Selektionsrunde wurden heute vom Vorsitzenden des Auswahlausschusses bekannt gegeben. Der Bundesrat begrüsst, dass Philipp Hildebrand aufgrund seiner Qualitäten und Kompetenz zu den Kandidaten mit grosser Unterstützung gehört und somit für die weiteren Selektionsrunden im Rennen bleibt. Der Bundesrat wird diese Kandidatur, die er für die beste hält, weiterhin vollumfänglich unterstützen.
Powered by WPeMatico
Die Schweizer Bevölkerung stimmt am 7. März 2021 über das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) ab. Das Gesetz schafft die Grundlage für eine vom Bund anerkannte elektronische Identität und regelt, wie sich Personen im Internet eindeutig, sicher und praktisch identifizieren können. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen.
Powered by WPeMatico
Der Schweizer Grand Prix Literatur 2021 geht an Frédéric Pajak für sein Gesamtwerk. Mit dem Spezialpreis Vermittlung werden vier Bibliotheken für Blinde, Seh- und Lesebehinderte ausgezeichnet. Gleichzeitig werden die Schweizer Literaturpreise für im vergangenen Jahr erschienene literarische Werke vergeben. Die Preisverleihung findet am 12. Mai 2021 zum Auftakt der Solothurner Literaturtage statt.
Powered by WPeMatico
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 seine Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 13. Oktober 2020 in Sachen Einführung der neuen Radio- und Fernsehabgabe verabschiedet.
Powered by WPeMatico
Am 15. Januar 2021 ist das Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen in Kraft getreten. Damit wird die in den Jahren 2010 bis 2015 zu Unrecht bezahlte Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren zurückerstattet. Jeder Haushalt erhält gemäss dem Gesetz eine Pauschale von 50 Franken. Der Betrag wird der Rechnung 2021 der Serafe abgezogen. Für Unternehmen ist eine differenzierte Regelung vorgesehen. Sie können die Rückerstattung mittels Onlineformular beantragen.
Powered by WPeMatico
Im vergangenen Jahr sind 5254 Personen zum Zivildienst zugelassen worden. Das entspricht einem Rückgang um 13,7 % gegenüber der Anzahl Zulassungen im Jahr 2019. Auch die Anzahl Einsatzbetriebe ist leicht rückläufig. Die Anzahl geleisteter Diensttage ist bedingt durch die zusätzlichen Einsätze in der Corona-Pandemie und trotz rückläufiger Zulassungszahlen leicht gestiegen. Dies zeigen die ersten Jahreszahlen des Bundesamts für Zivildienst ZIVI.
Powered by WPeMatico
