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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Steuerbelastung in Kantonen und Gemeinden leicht rückläufig

Im Schweizer Durchschnitt schöpfen die Kantone und Gemeinden rund ein Viertel ihres Ressourcenpotenzials durch Steuern aus. An den kantonalen Unterschieden hat sich insgesamt wenig verändert. In zwei Dritteln der Kantone ist die Steuerbelastung im Vergleich zum letzten Referenzjahr gesunken. Das zeigt der von der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) berechnete Steuerausschöpfungsindex 2021. Er gibt an, in welchem Ausmass die Steuerpflichtigen durch Steuern der Kantone und Gemeinden im Durchschnitt belastet werden.

Öffentliche Warnung: Listerien in Maiskörnern in Salatprodukten, verkauft bei ALDI SUISSE AG

Im Rahmen von internen Kontrollen wurden Listerien auf Maiskörnern nachgewiesen. Diese Maiskörner wurden in verschiedenen Salatprodukten von ALDI SUISSE AG verwendet. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. ALDI SUISSE AG hat die betroffenen Produkte umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

Öffentliche Warnung: Listerien in Maiskörnern in Salatprodukten, verkauft bei Denner

Im Rahmen von internen Kontrollen wurden Listerien auf Maiskörnern nachgewiesen. Diese Maiskörner wurden in verschiedenen Salatprodukten von Denner verwendet. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Denner hat die betroffenen Produkte umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

Öffentliche Warnung: Listerien in Maiskörnern in Salatprodukten, verkauft bei Lidl

Im Rahmen von internen Kontrollen wurden Listerien auf Maiskörnern nachgewiesen. Diese Maiskörner wurden in verschiedenen Salatprodukten von Lidl verwendet. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Lidl hat die betroffenen Produkte umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

Öffentliche Warnung: Listerien in Maiskörnern in Salatprodukten, verkauft bei Migros

Im Rahmen von internen Kontrollen wurden Listerien auf Maiskörnern nachgewiesen. Diese Maiskörner wurden in verschiedenen Salatprodukten für die Migros verwendet. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Die Migros hat die betroffenen Produkte umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

Das EDA ist besorgt über die Ereignisse in Washington, D.C.

Am Tag nach den Ereignissen in Washington, D.C. hat die Staatssekretärin des EDA, Livia Leu, der Geschäftsträgerin der US-Botschaft gegenüber die Sorge der Schweiz über die Gewaltanwendung und insbesondere die Todesfälle zum Ausdruck gebracht. Die friedliche Transition der Macht ist ein zentrales Element einer Demokratie. Die Schweiz vertraut auf die Stärke der amerikanischen Institutionen.

Coronavirus: Innosuisse lanciert zwei neue Förderinitiativen

Mit dem Impulsprogramm «Innovationskraft Schweiz» und der Flagship Initiative startet Innosuisse, die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung, im Januar zwei neue Förderinitiativen. Das Impulsprogramm soll in Zeiten der Covid-19-Pandemie gezielt wissenschaftsbasierte Innovationsprojekte von kleinen und mittleren Unternehmen stimulieren. Mit der Flagship Initiative will Innosuisse systemischen Innovationen, die für aktuelle wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderungen in der Schweiz zentral sind, Anschub geben.

Die Schweiz und Gambia unterzeichnen zwei Abkommen über die Zusammenarbeit in der Zivilluftfahrt und der Migration

Bundesrat Ignazio Cassis, in seiner Rolle als Vizepräsident des Bundesrates, und Bundesrätin Karin Keller-Sutter haben am 12. Januar 2021 zwei Abkommen mit Gambia über die Zusammenarbeit im Bereich der Zivilluftfahrt und der Migration unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen des offiziellen Besuchs einer Delegation der Republik Gambia, angeführt von der Vizepräsidentin, Ihre Exzellenz Dr. Isatou Touray, in Bern. Das Migrationsabkommen ermöglicht der Schweiz und Gambia, stärker gegen die irreguläre Migration vorzugehen.

Der Bundesrat bekräftigt die Bedeutung Afrikas und verabschiedet zum ersten Mal eine Strategie für den Kontinent

An seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 hat der Bundesrat erstmals eine Strategie für Subsahara-Afrika verabschiedet. Die nordafrikanischen Länder sind bereits in der MENA-Strategie abgedeckt, die der Bundesrat am 14. Oktober 2020 verabschiedet hat. Die neue Strategie anerkennt die grosse Vielfalt des Kontinents mit ihren Herausforderungen und Chancen. Sie legt Ziele und Massnahmen fest für die Schweiz in den Jahren 2021-2024. Neben Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sind Migration, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung Kernelemente der Strategie, die die Tradition der Partnerschaft mit den Staaten Subsahara-Afrikas ausbaut.

Coronavirus: Bundesrat verlängert und verschärft Massnahmen

Die Ansteckungszahlen stagnieren auf sehr hohem Niveau und mit den neuen, viel ansteckenderen Virusvarianten droht ein rascher Wiederanstieg. Der Bundesrat hat angesichts der angespannten epidemiologischen Lage an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 weitere Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Er hat zum einen die im Dezember beschlossenen Massnahmen um fünf Wochen verlängert: Restaurants, Kulturbetriebe, Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen bleiben bis Ende Februar geschlossen. Zum anderen hat er neue Massnahmen beschlossen, um die Kontakte drastisch zu reduzieren: Neu gilt ab Montag, 18. Januar eine Home-Office-Pflicht, Läden für Güter des nicht-täglichen Bedarfs werden geschlossen, private Veranstaltungen und Menschenansammlungen werden weiter eingeschränkt und der Schutz von besonders gefährdeten Personen am Arbeitsplatz wird verstärkt.