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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Öffentliche Warnung: Salmonellen in Chorizo Iberico de Cebo von ALDI SUISSE AG

ALDI SUISSE AG hat im Rahmen von internen Kontrollen im Produkt «Chorizo Iberico de Cebo» Salmonellen nachgewiesen. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV empfiehlt, das Produkt nicht zu konsumieren. ALDI SUISSE AG hat das betroffene Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

Coronavirus: Bundesrat fordert Kantone mit negativer Entwicklung zum sofortigen Handeln auf und beschliesst zusätzliche Massnahmen

Die epidemiologische Lage in der Schweiz bleibt äusserst angespannt. Der Bundesrat ruft deshalb die Kantone, in denen sich die Lage verschlechtert, dazu auf, sofort zu handeln. Er hat an seiner Sitzung vom 4. Dezember zudem neue Massnahmen beschlossen. Ziel ist die Fallzahlen weiter zu reduzieren, insbesondere noch vor den Feiertagen. Die Regeln für Läden werden ab Mittwoch, 9. Dezember, verschärft und die Kapazität der geschlossenen Bahnen in den Skigebieten begrenzt.

Was der Bau einer Bergbahn in Grindelwald mit der Geschichte der Schweiz zu tun hat.

Rede von Bundeskanzler Walter Thurnherr zur Eröffnung der V-Bahn

Öffentliche Warnung: Primäre aromatische Amine in Pasta-Schöpflöffel

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV wurde über das europäische Schnellwarnsystem RASFF informiert, dass im Pasta-Schöpflöffel der Marke Jean Products eine zu hohe Abgabe an primären aromatischen Aminen (chemische Verbindungen) nachgewiesen wurde. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das BLV empfiehlt, das betroffene Produkt nicht zu verwenden.

Jedes zweite Unternehmen ist fünf Jahre nach seiner Gründung noch aktiv

Die Hälfte der neu gegründeten Unternehmen ist nach fünf Jahren noch aktiv. Neue Unternehmen müssen folglich um ihr Überleben kämpfen. Von den Unternehmen, die diesen Zeitraum überstehen, verzeichnet eine sehr kleine Anzahl in den ersten Jahren ein starkes Beschäftigungswachstum. Sie werden als Gazellen bezeichnet. Soweit die jüngsten Ergebnisse der Statistik der Unternehmensdemografie (UDEMO) des Bundesamtes für Statistik (BFS).

Bund und Finanzbranche lancieren Informationsplattform «finance.swiss»

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) haben am 7. Dezember 2020 zusammen mit Akteuren des Finanzplatzes Schweiz die neue Informationsplattform «finance.swiss» lanciert. Die Plattform richtet sich an ein internationales Publikum und soll aufzeigen, welche Rahmenbedingungen und Qualitäten die Schweiz im Finanzbereich bietet, um sich im weltweiten Wettbewerb als attraktiver Wirtschaftsstandort zu profilieren.

Die Ministerkonferenz der Frankophonie unterstützt die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat

Bundesrat Ignazio Cassis nahm an der 37. Ministerkonferenz der Frankophonie teil, die am 24. und 25. November 2020 als Videokonferenz von Paris aus durchgeführt wurde. Die jährlich stattfindende Veranstaltung vereint jeweils die Ministerinnen und Minister für auswärtige Angelegenheiten oder für Frankophonie der Mitgliedsstaaten und -regierungen der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF). Die OIF bekundete bei dieser Gelegenheit ihre Unterstützung für die Kandidatur der Schweiz für einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für den Zeitraum 2023–2024.

Bundesrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2021

Am 7. Dezember 2020 hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga im Nationalrat die Ziele des Bundesrats für das Jahr 2021 präsentiert. Diese sind auf die drei Leitlinien der Legislaturperiode 2019–2023 abgestimmt. Dabei wird – im Sinne einer rollenden Planung – selbstverständlich auch die Covid-19-Pandemie bei der Umsetzung der Leitlinien berücksichtigt.

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EFTA-Indonesien: Bundesrat und Parlament empfehlen ein Ja

Bundesrat Guy Parmelin präsentierte am 7. Dezember 2020 im Rahmen einer Medienkonferenz die Ja-Argumente des Bundesrates für das umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien. Die Schweizer Stimmbevölkerung wird am 7. März 2021 über dessen Genehmigung entscheiden, da gegen das Abkommen das Referendum ergriffen wurde. Das Abkommen gewährt Schweizer Unternehmen den diskriminierungsfreien Zugang zum zukunftsträchtigen indonesischen Wachstumsmarkt. Gleichzeitig enthält es umfassende Bestimmungen zum Schutz der Umwelt und der Arbeitnehmerrechte und koppelt die beschränkten Konzessionen für Palmöl an strenge Nachhaltigkeitsauflagen.

Auf dem Weg zu optimierten Anflugverfahren

Flugzeuge machen auch im Landeanflug Lärm, was vielfach unterschätzt wird. Ein Forschungsprojekt mit Beteiligung der Empa hat gezeigt, dass es durchaus möglich ist, den Lärm gerade auch während des Anfluges zu mindern, besonders laute Anflüge zu vermeiden und gleichzeitig den Treibstoffverbrauch zu senken. Pilotinnen und Piloten sollen hierzu künftig Software-Unterstützung erhalten, um die komplexen Zusammenhänge zwischen Flugsicherung, Flugmechanik und Umweltauswirkungen besser managen zu können.