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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Michaela Schärer wird Direktorin des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. November 2020 Frau Dr. iur. Michaela Schärer zur Direktorin des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz BABS per 1. Januar 2021 ernannt. Sie übernimmt die Funktion von Divisionär Jean-Paul Theler, welcher vom Bundesrat als Direktor BABS ad interim bis längstens Ende 2020 eingesetzt worden war.

Freihandelsabkommen Schweiz – EU: Treffen des Gemischten Ausschusses

Am 26. November 2020 hat das 67. Treffen des Gemischten Ausschusses zum Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der EU stattgefunden. Thematisiert wurden insbesondere die Schutzmassnahmen der EU auf Stahlerzeugnissen. Die Schweiz machte sich erneut für ein Auslaufen dieser Handelsbeschränkungen stark. Das Gremium tagte unter dem Vorsitz der Schweiz und erstmals per Videokonferenz.

Bevölkerungsschutz: Strommangellage, Pandemie und Ausfall Mobilfunk als grösste Risiken

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS hat die dritte Auflage seiner nationalen Risikoanalyse „Katastrophen und Notlagen Schweiz“ (KNS) abgeschlossen. Als grösste der untersuchten Risiken werden darin die drei Gefährdungen Strommangellage, Pandemie und Ausfall Mobilfunk identifiziert. Der Risikobericht 2020 dient als Grundlage für die Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes und ist damit Bestandteil der umfassenden Sicherheitspolitik in der Schweiz. Der Bundesrat ist an seiner Sitzung vom 25. November 2020 über den Schlussbericht informiert worden.

Schweiz unterzeichnet Vereinbarung mit der NATO Communications and Information Agency

Der Schweizer Botschafter in Belgien, Philippe Brandt, hat am 25. November 2020 eine Vereinbarung mit der NATO Communications and Information Agency (NCI Agency) unterzeichnet. Damit verstärkt die Schweiz die internationale Zusammenarbeit im Bereich von militärischen Kommunikations- und Informationssystemen.

Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren der Armee

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. November 2020 folgende Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren auf den 1. Januar 2021 beschlossen.

Bundesrat Ignazio Cassis reist in den Nahen Osten und die Vereinigten Arabischen Emirate

Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 28. November bis 1. Dezember 2020 nach Israel, in das Besetzte Palästinensische Gebiet und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Im Zentrum der offiziellen Gespräche mit den verschiedenen Regierungsvertretern werden die Prioritäten der MENA-Strategie 2021-2024 stehen. Dazu zählen insbesondere die Förderung des Dialogs in der Region und die Zusammenarbeit in den Bereichen Innovation, Digitalisierung und Nachhaltigkeit.

Preise von Wohneigentum steigen im 3. Quartal 2020 um 0,2%

Mit dem 3. Quartal 2020 publiziert das Bundesamt für Statistik (BFS) erstmals Zahlen für den Schweizerischen Wohnimmobilienpreisindex IMPI (siehe Kasten). Dieser neue Index ist im 3. Quartal 2020 im Vergleich zum Vorquartal um 0,2% gestiegen und hat den Stand von 100,8 Punkten
(4. Quartal 2019 = 100) erreicht. Gegenüber dem gleichen Quartal im Vorjahr beträgt die Teuerung +2,6%.

Keine generellen Lohnmassnahmen 2021 sowie Absichtserklärung unterzeichnet

Bundesrat Ueli Maurer hat die Personalverbände der Bundesverwaltung anlässlich der Lohngespräche vom 26. November 2020 darüber informiert, dass die Mitarbeitenden der Bundesverwaltung 2021 keine generellen Lohnmassnahmen erhalten. Die Sozialpartner haben zudem die gemeinsame Absichtserklärung 2020–2023 für die Bundesverwaltung unterzeichnet.

Aufruf zur Wachsamkeit der Geflügelhalter

In Nordeuropa sind die Fälle von Vogelgrippe bei wilden Wasservögeln seit Oktober stark gestiegen und Nutzgeflügel sind jetzt auch betroffen. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen ruft die Geflügelhalter auf, den Präventionsmassnahmen besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Diese Krankheit ist nicht auf den Menschen übertragbar.

Ein Viertel der Beschäftigten in der Schweiz arbeitet für eine multinationale Unternehmensgruppe

Ende 2019 waren in der Schweiz 30 118 Unternehmen Teil einer multinationalen Unternehmensgruppe. Sie beschäftigten ungefähr 1,4 Millionen Personen, was etwas mehr als einem Viertel der Gesamtbeschäftigung entspricht. Gemessen an Beschäftigung und Umsatz dominieren dabei die Wirtschaftsabschnitte Verarbeitendes Gewerbe und Handel. Dies geht aus den neuesten Ergebnissen der Statistik der Unternehmensgruppen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.