Home
Swiss Government - Der Bundesrat

Calendar

Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Gras im Teddy, Kobras im Koffer – Zoll lanciert neue Rekrutierungskampagne

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) lanciert ihre neue Personalrekrutierungskampagne. Gesucht werden «Fachspezialisten/ innen Zoll und Grenzsicherheit». Das neue Berufsbild steht im Zentrum der digitalen Transformation der EZV zum Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und ersetzt die bisherigen Berufe Zöllner/innen und Grenzwächter/innen. Die neue Ausbildung startet Anfang August 2021.

Bundesrat genehmigt die Ziele der FINMA

An seiner Sitzung vom 18. November 2020 genehmigte der Bundesrat die strategischen Ziele 2021-2024 der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA).

Bericht zur Harmonisierung von Sanktionen bei Missachtung der Meldepflicht

Der Ständerat hat den Bundesrat beauftragt zu prüfen, ob die Sanktionen bei einer Missachtung der Meldepflicht von ausländischen Erwerbstätigen harmonisiert werden können. Der Bundesrat hat den entsprechenden Bericht an seiner Sitzung vom 18. November 2020 verabschiedet. Er unterstützt grundsätzlich das Anliegen einer Harmonisierung der Sanktionen, will jedoch zunächst die Thematik von Verwaltungssanktionen umfassender prüfen und die diesbezüglichen Diskussionen im Parlament abwarten.

Air2030: Zweite Offerten für neue Kampfflugzeuge und für bodengestützte Luftverteidigungssysteme grösserer Reichweite eingetroffen

Die Regierungsstellen der in Frage kommenden Kandidaten für ein neues Kampfflugzeug (NKF) und für ein bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite (Bodluv GR) haben am 18. November 2020 ihre zweite Offerte an armasuisse übergeben. Damit beginnen für armasuisse die Arbeiten an den Evaluationsberichten, die im 1. Quartal 2021 abgeschlossen werden sollen.

Bundesrat setzt die ATSG-Revision in Kraft

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 18. November 2020 beschlossen, die Revisi-on des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts und die dazugehörigen Verordnungsbestimmungen auf den 1. Januar 2021 in Kraft zu setzen. Schwerpunkt der Verordnungsanpassungen sind Bestimmungen zum elektronischen Datenaustausch bei der Durchführung von internationalen Sozialversicherungsabkommen.

Bundesrat genehmigt Revision des Bundespersonalrechts

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. November 2020 eine Revision des Bundespersonalrechts verabschiedet. Damit wird unter anderem das System der Entschädigung für die familienergänzende Kinderbetreuung vereinfacht. Zudem enthält die Revision rechtliche Präzisierungen, die sich aus Unsicherheiten aus der Praxis ergeben haben.

Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung: Die Schweiz erneuert ihre Unterstützung an das UN-Entwicklungsprogramm

Trotz Fortschritten bei der Umsetzung der Ziele für eine nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 leben weltweit rund 600 Millionen Menschen in extremer Armut. Covid-bedingt steigt diese Zahl zum erstem Mal seit Jahrzehnten wieder stark an. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) spielt bei der Armutsbekämpfung eine entscheidende Rolle. Der Bundesrat hat am 18. November daher einen Beitrag von 52,7 Millionen Franken an das UNDP beschlossen.

Administrativuntersuchung Wirtschaftliche Landesversorgung: Führungs- und Organisationsstrukturen sowie Compliance und Governance sollen überprüft werden

Der Bundesrat ist am 18. November 2020 über den Bericht zur Administrativuntersuchung informiert worden. Cornel Borbély, der die Untersuchung durchführte, ortet in den Führungs- und Organisationsstrukturen der wirtschaftlichen Landesversorgung (WL) und im Bereich Compliance und Governance Handlungsbedarf. Im Bericht führt er 12 Empfehlungen auf, die eine Reihe von strategischen und organisatorischen Massnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Effizienz der WL beinhalten.

Coronavirus: Bundesrat passt Covid-Unterstützungshilfen der zweiten Welle an

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. November 2020 beschlossen, dem Parlament für eine dringliche Beratung in der Wintersession punktuelle Anpassungen am Covid-19-Gesetz vorzuschlagen. Damit könnte besser auf die aktuellen Entwicklungen der zweiten Welle der Covid-Pandemie reagiert werden. Der Vorschlag beinhaltet eine Aufstockung des Härtefallprogramms auf insgesamt eine Milliarde und eine Erhöhung des Anteils des Bundes auf rund zwei Drittel. Ergänzend sollen die Leistungen im Bereich der Kurzarbeit erweitert werden. Im Sport sollen professionelle und semiprofessionelle Klubs auch mit à-fonds-perdu-Beiträgen unterstützt werden können.

Öffentliche Warnung: Ethylenoxid in Sesamprodukten der Marke Leib und Gut

Die Gustav Gerig AG hat das Kantonale Labor Zürich und das Bundesamt für Le-bensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV darüber informiert, dass in Sesam von Produkten der Marke Leib und Gut zu hohe Ethylenoxid-Gehalte nachgewiesen wur-den. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das BLV empfiehlt, die betroffenen Produkte nicht zu konsumieren. Die Gustav Gerig AG hat seine Abnehmer umgehend informiert und die Produkte aus dem Verkauf nehmen lassen.