Home
Swiss Government - Der Bundesrat

Calendar

Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Modernisierung im Bevölkerungs- und Zivilschutz: Bundesrat setzt Gesetz per 2021 in Kraft

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. November 2020 das totalrevidierte Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz per 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt und die Verordnungen über den Bevölkerungsschutz und über den Zivilschutz verabschiedet. Die Totalrevision stärkt die Führung, die Koordination und die Einsatzfähigkeit des Bevölkerungsschutzes im Krisenfall. Für den Zivilschutz bringt sie insbesondere eine Reduktion der Dienstpflicht und eine Flexibilisierung des Dienstleistungssystems.

Der Bundesrat ernennt Rolf Götschmann zum Generalsekretär des EFD

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung Rolf Götschmann, zurzeit Stellvertretender Generalsekretär des Eidg. Finanzdepartements EFD, zum Generalsekretär des EFD ernannt. Er tritt am 1. März 2021 die Nachfolge von Rahel von Kaenel an, die auf diesen Zeitpunkt ihre neue Funktion als Direktorin des Eidg. Personalamtes EPA aufnehmen wird.

Der Delegierte für die Informatiksteuerung des Bundes, Peter Fischer, verlässt die Bundesverwaltung

Aufgrund der Neuorganisation im Bereich der IKT der Bundesverwaltung wird das Informatiksteuerungsorgan des Bundes ISB per Ende 2020 aufgelöst. Dadurch entfällt die Stelle des heutigen Delegierten für die Informatiksteuerung des Bundes. Das Arbeitsverhältnis mit dem Delegierten und Leiter des Informatiksteuerungsorgans des Bundes (ISB), Peter Fischer, wird im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Departementsvorsteher EFD per 31. März 2021 aufgelöst. Peter Fischer wird sich neuen Herausforderungen widmen.

Der Bundesrat will eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien

Die Rahmenbedingungen für den inländischen Zubau der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien sollen verbessert und damit die Stromversorgungssicherheit in der Schweiz erhöht werden. Das geht aus der Vernehmlassung zur Revision des Energiegesetzes (EnG) hervor. Der Bundesrat hat diese Ergebnisse an seiner Sitzung vom 11. November 2020 zur Kenntnis genommen. Er hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, die Revisionen des EnG und des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) zu einem Mantelerlass unter dem Namen «Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien» zusammenzuführen und ihm die entsprechende Botschaft bis Mitte 2021 vorzulegen.

GVO-Anbau: Bundesrat will Moratorium verlängern

Der Bundesrat will das Moratorium für den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) in der Landwirtschaft um vier Jahre verlängern. An seiner Sitzung vom 11. November 2020 hat er beschlossen, den Entwurf einer entsprechenden Änderung des Gentechnikgesetzes (GTG) in die Vernehmlassung zu schicken. Das Moratorium gilt auch für Produkte aus neuen gentechnischen Verfahren.

Coronavirus: Verlängerung der Übergangsmassnahmen zugunsten der Medien

Die Übergangsmassnahmen zugunsten der Printmedien im Zusammenhang mit dem Coronavirus werden vorerst bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Ausserdem übernimmt der Bund für weitere Monate die Kosten der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, die den elektronischen Medien in Rechnung gestellt werden. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 11. November 2020 entschieden. Damit profitieren die abonnierten Tages- und Wochenzeitungen sowie elektronische Medien mit einem Abonnement von Keystone-SDA weiterhin von einer zusätzlichen finanziellen Unterstützung.

Notzulassung für Bekämpfung der Virösen Vergilbung bei Zuckerrüben

Zur Bekämpfung der Virösen Vergilbung, die zurzeit in den Zuckerrübenfeldern grassiert, wird das BLW die Verwendung von Blattbehandlungsmitteln bewilligen. Diese Produkte werden bereits im Kartoffelanbau eingesetzt. Ausserdem wird ein Forschungsprogramm ins Leben gerufen, um die Bekämpfung der Blattläuse, die diese Krankheit übertragen, zu verstärken. Die Verwendung des Neonicotinoids «Gaucho» in Zuckerrübenkulturen bleibt also in der Schweiz verboten.

3. Quartal 2020: Erwerbstätigenzahl geht um 0,4% zurück, Erwerbslosenquote gemäss ILO steigt auf 5,3%

Die Zahl der Erwerbstätigen in der Schweiz nahm zwischen dem 3. Quartal 2019 und dem 3. Quartal 2020 um 0,4% ab (–21 000). Die tatsächliche wöchentliche Arbeitszeit pro erwerbstätige Person sank um 2,7%. Bei der Erwerbslosenquote gemäss Definition des Internationalen Arbeitsamtes (ILO) war in der Schweiz im gleichen Zeitraum ein Anstieg von 4,6% auf 5,3% und in der EU von 6,5% auf 7,4% zu verzeichnen. Dies geht aus der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE) hervor.

Auf dem Weg zu lebensechten Robotern

Damit Roboter in Zukunft mehr können als einfache Automaten, müssen sie nicht nur über eine eigene Denkleistung verfügen. Die künstliche Intelligenz muss um Fähigkeiten einer physischen künstlichen Intelligenz, PAI, erweitert werden, postulieren Empa-Forscher. Dies werde das Feld der Robotik und die Beziehungen zwischen Mensch und Maschine neu definieren.

Förderung der erneuerbaren Stromproduktion: 2021 gibt es 470 Millionen Franken für Photovoltaikanlagen

Im nächsten Jahr soll der Ausbau der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien weiter verstärkt werden – vor allem bei der Sonnenergie. 2021 stehen für die Förderung der Photovoltaik 470 Millionen Franken zur Verfügung. Damit kann erstmals die Warteliste für Einmalvergütungen für Photovoltaikanlagen komplett abgebaut werden.