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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Schweiz – China: Politischer Dialog zur Stärkung nachhaltiger Beziehungen

Staatssekretärin Krystyna Marty traf am Montag, 9. November 2020, Chinas Vize-Minister für Europäische Angelegenheiten Qin Gang zum politischen Dialog. Der Austausch fand wegen der COVID-19-Pandemie virtuell statt. Neben der aktuellen epidemiologischen Lage waren insbesondere die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder sowie die Menschenrechtssituation in China Themen der Videokonferenz. Das Gespräch zeugt von der Kontinuität der guten Beziehungen zwischen der Schweiz und China.

Spitzentreffen der Berufsbildung: Mandat der Task Force «Perspektive Berufslehre» wird verlängert

Die Berufsbildung hat sich 2020 als krisenresistent erwiesen. Zu diesem Schluss kommt die Task Force «Perspektive Berufslehre 2020», die von Bundesrat Guy Parmelin zu Beginn der Corona-Pandemie eingesetzt wurde. Damit Jugendliche und Unternehmen auch 2021 gute Rahmenbedingungen auf dem Lehrstellenmarkt und beim Übergang in den Arbeitsmarkt vorfinden, wird das Mandat der Task Force um ein Jahr verlängert. Das ist ein Ergebnis des nationalen Spitzentreffens der Berufsbildung vom 9. November 2020.

Daniel Aeschbach wird neuer Chef der Armeeapotheke

Dr. med. vet. Daniel Aeschbach wird neuer Chef der Armeeapotheke. Der bisherige Interimschef der Armeeapotheke übernimmt die Funktion per 1. Dezember 2020.

Saatgutbehandlung mit Dampf wirkt effektiv gegen Getreidekrankheiten

Saatgutbehandlungen zielen darauf ab, die keimenden Nutzpflanzen vor Krankheiten zu schützen. Agroscope überprüfte in Zusammenarbeit mit der Agrargenossenschaft fenaco unter anderem die thermischen Verfahren mit Dampf und Warmwasser zur Saatgutbehandlung bei Getreide. Die Ergebnisse zeigen das grosse Potenzial dieser Methoden auf.

Das Bundesamt für Kultur unterstützt 94 Schweizer Verlage

Im Rahmen des 2016 in Kraft gesetzten Programms zur Verlagsförderung unterstützt das Bundesamt für Kultur (BAK) in der Förderperiode 2021–2024 94 Verlage aus den drei grossen Sprachregionen mit insgesamt 7,5 Millionen Franken. Dieses Engagement bekräftigt die wichtige Rolle der Verlage in der Schweizer Kulturlandschaft.

Gesamterneuerungswahl der Delegiertenversammlung PUBLICA

Am 6. November 2020 wählten die Versicherten von PUBLICA, wie alle vier Jahre, eine neue Delegiertenversammlung (80 Delegierte). Gewählt wurde in drei Wahlkreisen und ausschliesslich mittels E-Voting. Die Delegierten wählen jeweils jene 8 Arbeitnehmenden, die in der Kassenkommission Einsitz nehmen. Die Kassenkommission ist das oberste paritätisch zusammengesetzte Führungsorgan der Pensionskasse des Bundes PUBLICA.

Vorfälle bei der Rhythmischen Gymnastik: Externe Aufarbeitung und unabhängige Meldestelle

Bundesrätin Viola Amherd hat an einem virtuellen Treffen mit dem Schweizerischen Turnverband STV und Swiss Olympic die Vorfälle rund um das Leistungssportzentrum des STV in Magglingen thematisiert. Die Sportministerin will die Vorfälle extern aufarbeiten lassen und unterstützt die Bestrebungen, eine unabhängige Meldestelle einzurichten.

Bundesrat Guy Parmelin führt Dialog mit dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN)

Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), führte am 10. November 2020 eine virtuelle Gesprächsrunde mit dem ASEAN-Generalsekretär, sechs Wirtschaftsministern sowie vier Vizeministern und Staatssekretären der ASEAN-Länder. Ein solcher Austausch fand zum ersten Mal statt und diente dazu, mögliche Kooperationsfelder im Wirtschaftsbereich zu identifizieren.

Bundesrat setzt revidiertes Versicherungsvertragsgesetz in Kraft

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. November 2020 das revidierte Versicherungsvertragsgesetz per 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt. Das Gesetz regelt die Beziehungen zwischen Versicherungen und ihren Kundinnen und Kunden.

Modernisierung im Bevölkerungs- und Zivilschutz: Bundesrat setzt Gesetz per 2021 in Kraft

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. November 2020 das totalrevidierte Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz per 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt und die Verordnungen über den Bevölkerungsschutz und über den Zivilschutz verabschiedet. Die Totalrevision stärkt die Führung, die Koordination und die Einsatzfähigkeit des Bevölkerungsschutzes im Krisenfall. Für den Zivilschutz bringt sie insbesondere eine Reduktion der Dienstpflicht und eine Flexibilisierung des Dienstleistungssystems.