Der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, hat sich mit Vertretern von Kirchen und religiöser Gemeinschaften getroffen. In den Gesprächen ging es auch um eine Öffnung der heutigen Armeeseelsorge im Einklang mit den Bedürfnissen einer zunehmend diversifizierten Gesellschaft.
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Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) blieb im Oktober 2020 im Vergleich zum Vormonat unverändert beim Stand von 101,2 Punkten (Dezember 2015 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung –0,6%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.
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Durchschnittlich 77% der Kosten wurden 2018 in ausgewählten Aufgabengebieten in der Schweiz durch Gebühren finanziert. Damit ist die Kennzahl gegenüber dem Vorjahr stabil geblieben. Das zeigt der von der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) berechnete Indikator der Gebührenfinanzierung in Kantonen und Gemeinden. Diese Kennzahl stellt die Gebühreneinnahmen der öffentlichen Hand, die in bestimmten Aufgabengebieten anfallen, den entsprechenden Kosten gegenüber.
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Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat den Vierspur-Ausbau der Bahnstrecke vom nördlichen Rheinufer in Basel über den Badischen Bahnhof zur Landesgrenze bewilligt. Damit kann ein weiteres wichtiges Projekt für die Verbesserung der NEAT-Zulaufstrecken realisiert werden.
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Das ökologische Gleichgewicht des Waldes im Auge zu behalten, ist nicht ganz einfach. Ein Forscherteam der Empa und des «Imperial College London» hat Drohnen entwickelt, die Bäume mit Sensoren ausrüsten, die Umweltschäden erkennen.
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Die Schweizer Armee hat einen Wettbewerb für die Gestaltung eines zentralen Gedenkortes auf dem Gelände des Armee-Ausbildungszentrums Luzern (AAL) lanciert. Der Gedenkort wird Armeeangehörigen gewidmet, die im Militärdienst ihr Leben gelassen haben, sowie Zivilpersonen, die als Folge eines Militärunfalls verstorben sind. Der Gedenkort soll 2021 konzipiert und 2022 gebaut werden. Die Eröffnung ist für Ende 2022 vorgesehen.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. November 2020 die Präsidentin des Bankrats der Schweizerischen Nationalbank (SNB), Barbara Janom Steiner, und den Präsidenten des Direktoriums der SNB, Thomas Jordan, zur jährlichen Aussprache über die Konjunkturlage und die Geldpolitik empfangen.
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Der Bedarf an Ärztinnen und Ärzten soll sich künftig an einem regionalen Versorgungsgrad orientieren. An seiner Sitzung vom 4. November 2020 hat der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) und weiterer Verordnungen zur Umsetzung der KVG-Revision «Zulassung von Leistungserbringern» eröffnet. Die Revision ermöglicht es den Kantonen, mit einem dauerhaften Instrument die Anzahl der Ärztinnen und Ärzte zu regeln. Damit kann eine Überversorgung im Gesundheitswesen verhindert und das Kostenwachstum gedämpft werden.
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Mit seiner Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 zeigt der Bundesrat auf, wie er die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung in den nächsten zehn Jahren umsetzen will. An seiner Sitzung vom 4. November 2020 hat der Bundesrat die Strategie in die Vernehmlassung geschickt.
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«In dieser besonderen Zeit ist eine enge Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten die einzige angemessene Antwort auf die aktuellen Probleme», sagte Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 130. Jahrestagung des Ministerkomitees des Europarats, die unter dem Vorsitz Griechenlands stattfand. Dabei verabschiedeten die Aussenministerinnen und Aussenminister die «Erklärung von Athen». Sie bekräftigen darin ihre Verpflichtung, wirksam auf die Gesundheitskrise zu reagieren und gleichzeitig die Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit, die Grundwerte des Europarats, zu achten. Im Anschluss daran trafen führende Vertreterinnen und Vertreter des Europarats zusammen, um den 70. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zu feiern.
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