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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Innosuisse eröffnet Vernehmlassung zur Totalrevision der Beitragsverordnung

Die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung Innosuisse schickt die Totalrevision der Beitragsverordnung in die Vernehmlassung. Sie setzt die Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) im Bereich Innovationsförderung auf Verordnungsstufe um. Die Gesetzesänderung hat eine Erhöhung des Handlungsspielraums und der Flexibilität von Innosuisse zum Ziel. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 15. Februar 2022.

Sommet des Chefs d’Etat de la COP26 sur le climat

Allocution de Guy Parmelin, président de la Confédération, Chef du Département fédéral de l’économie, de la formation et de la recherche (DEFR)

«L’ONU à Genève: de nouveaux locaux pour un partenariat riche d’une longue tradition» (fr)

Genf, 01.11.2021 – Allocution prononcée par le conseiller fédéral Ignazio Cassis, vice-président du Conseil fédéral et chef du Département fédéral des affaires étrangères DFAE à l’occasion de l’inauguration du bâtiment H de l’Office des Nations Unies à Genève (UNOG) – Es gilt das gesprochene Wort

Cultiver la paix et relever les défis contemporains: de la graine à l’écosystème (fr)

Genf, 01. November 2021 – Discours prononcé par le conseiller fédéral Ignazio Cassis, vice-président du Conseil fédéral et
chef du Département fédéral des affaires étrangères DFAE à l’occasion de la cérémonie d’ouverture de la Semaine de la Paix de Genève 2021 – Es gilt das gesprochene Wort

Bundesrat Ignazio Cassis weiht den neuen Erweiterungsbau des Palais des Nations ein und eröffnet die Genfer Friedenswoche

Bundesrat Ignazio Cassis reiste heute nach Genf. Gemeinsam mit UNO-Generaldirektorin Tatjana Walowaja und den Genfer Behörden weihte er das Gebäude H, den neuen Erweiterungsbau des Palais des Nations, ein. Anschliessend eröffnete der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Genfer Friedenswoche. An dieser Veranstaltung nehmen zahlreiche Akteure der internationalen Zusammenarbeit teil, die sich für Frieden und Konfliktprävention engagieren.

Die Konsumentenpreise sind im Oktober 2021 um 0,3% gestiegen

Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) stieg im Oktober 2021 im Vergleich zum Vormonat um 0,3% und erreichte den Stand von 101,6 Punkten (Dezember 2020 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung +1,2%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

Öffentliche Dienstleistungen: Mehr als drei Viertel der Kosten durch Gebühren finanziert

Durchschnittlich 77 % der Kosten wurden 2019 in vier ausgewählten Aufgabengebieten in der Schweiz durch Gebühren finanziert. Damit ist die Kennzahl gegenüber dem Vorjahr stabil geblieben. Das zeigt der von der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) berechnete Indikator der Gebührenfinanzierung in Kantonen und Gemeinden. Diese Kennzahl stellt die Gebühreneinnahmen der öffentlichen Hand, die in bestimmten Aufgabengebieten anfallen, den entsprechenden Kosten gegenüber.

Studie zum Wirtschaftsverkehr in urbanen Räumen

Der Transport von Gütern und Personen für geschäftliche und dienstliche Zwecke ist Voraussetzung für eine funktionsfähige Wirtschaft. Die Schweizer Bevölkerung profitiert täglich davon: Die Regale in den Läden sind aufgefüllt, der Müll wird entsorgt und das Paket mit den online bestellten Kleidern nach Hause geliefert. Dadurch werden aber auch der Verkehr, die Gesellschaft und die Umwelt belastet. Der Bund hat heute eine Grundlagenstudie dazu veröffentlicht.

Monika Maire-Hefti ist neue Präsidentin der Eidgenössischen Kommission für Familienfragen

Der Bundesrat hat die ehemalige Regierungsrätin des Kantons Neuenburg, Monika Maire-Hefti, zur neuen Präsidentin der Kommission für Familienfragen ernannt. Sie löst die ehemalige Genfer Staatskanzlerin Anja Wyden Guelpa ab, die der Kommission zwischen Juni 2018 und März 2021 vorstand. Neben der Präsidentin wurden drei weitere Personen in die Kommission gewählt.

Olivier Pauchard wird Vizedirektor des Bundesamts für Kommunikation

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat Olivier Pauchard zum Vizedirektor des Bundesamts für Kommunikation (BAKOM) und Leiter der Abteilung Radio Monitoring und Anlagen ernannt. Der 53-jährige Jurist aus der Romandie wird seine neue Stelle am 1. Dezember 2021 antreten. Er trat 1995 in das BAKOM ein und ist seit sechs Jahren stellvertretender Chef der Abteilung, deren Leitung er übernehmen wird.