Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.
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Die Schweizer Grand Prix Kunst und Design 2020 wurden auf Empfehlung der Eidgenössischen Kunst- und Designkommissionen vergeben. Die Preisträgerinnen und Preisträger zeugen von der Dynamik und Exzellenz des Schweizer Kunst- und Designschaffens. Die Ausstellungen der Finalistinnen und Finalisten der Schweizer Kunst- und Designwettbewerbe, die normalerweise im Rahmen der Art Basel stattfinden, können nicht durchgeführt werden. Die Finalistinnen und Finalisten werden auf einer Online-Plattform vorgestellt.
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Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) hat Herrn Dr. iur. Stefan Keller als ausserordentlichen Staatsanwalt des Bundes ernannt. Er soll die von den Ratspräsidien der Bundesversammlung an die AB-BA überwiesenen Strafanzeigen gegen Bundesanwalt Michael Lauber, Gianni Infantino sowie weitere Personen prüfen.
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Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)
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In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft die CHRIS sports AG gewisse Mountainbikes «Instinct Alloy», «Instinct Alloy BC Edition» und «Pipeline Alloy» der Marke «Rocky Mountain», Modelljahrgänge 2018 bis 2020, zurück. Es gibt eine Unfallgefahr. Die betroffenen Mountainbikes werden kostenlos nachgerüstet.
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In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) ruft die Dampfi GmbH das Ladegerät für E-Zigaretten mit LCD-Display «Golisi S4» zurück. Es gibt eine Stromschlaggefahr. Betroffene Konsumentinnen und Konsumenten erhalten ein Ersatzgerät oder den Kaufpreis rückerstattet.
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Die Bundesanwaltschaft (BA) hat gegen einen schweizerisch-tunesischen Doppelbürger und einen Schweizer Staatsbürger mit Wohnsitz in der Westschweiz Anklage beim Bundesstrafgericht erhoben. Den Beschuldigten wird die versuchte Ausreise in das Territorium der terroristischen Organisation «Islamischer Staat (IS)» in der syrisch-irakischen Konfliktzone vorgeworfen, um sich dem IS anzuschliessen. Dem schweizerisch-tunesischen Doppelbürger wird des Weiteren die Rekrutierung von zwei Mitgliedern für den IS zur Last gelegt, darunter der ebenfalls angeklagte Schweizer Staatsbürger.
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2018 bezogen knapp 42% der Frauen und 46% der Männer vor Erreichen des gesetzlichen Rentenalters erstmals eine Altersleistung aus der beruflichen Vorsorge. Der Bezug eines Kapitals aus der 2. Säule wird häufig mit dem Wunsch begründet, selbst über das Geld bestimmen und verfügen zu wollen. Soweit die jüngsten Ergebnisse der Neurentenstatistik und der Indikatoren zur Altersvorsorge des Bundesamtes für Statistik (BFS).
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Das neue Verwaltungsgebäude des Bundes ergänzt den UVEK-Campus in Ittigen. Auf sieben Stockwerken bietet der Neubau Raum für rund 600 Büroarbeitsplätze mit hoher Nutzungsflexibilität. Ab Juli 2020 ist er Arbeitsort für Mitarbeitende der Zentrale des Bundesamts für Strassen (ASTRA) und für die Direktion des Bundesamtes für Energie (BFE).
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Am 9. Februar 2020 fand die Abstimmung zur eidgenössischen Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» statt. Die Vorlage wurde mit 57 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt, fand hingegen in der Westschweiz Zustimmung. Das Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) hat eine Abstimmungsanalyse in Auftrag gegeben, deren Resultate heute veröffentlicht wurden. Diese zeigt die Struktur der Zustimmungs- bzw. der Ablehnungsfaktoren sowie die Einschätzung der schweizerischen Wohnungspolitik.
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