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Aufgrund der Covid-19-Pandemie sind die Kapazitäten in den Bundesasylzentren stark eingeschränkt. Um sicherzustellen, dass die bewilligten Gruppen von Resettlement-Flüchtlingen dennoch in der Schweiz untergebracht werden können, hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) gemeinsam mit Bern und Zürich eine Lösung gefunden. Die beiden Städte unterstützen den Bund und bieten die nötigen Unterbringungsplätze an.

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In freiwilliger Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft die Swiss E-Mobility Group (SEMG) die E-Mountainbikes Allegro CrossTour II AXU°04 grau und Allegro CrossTour II AXU°04 olive zurück. Die Akkupacks der E-Mountainbikes können in seltenen Fällen undicht sein und infolge eines damit verbundenen Kurzschlusses eine Brand- und Verbrennungsgefahr darstellen. Kundinnen und Kunden sind deshalb gebeten, die Fahrräder nicht mehr zu benutzen. Der Austausch der betroffenen Akkupacks wird kostenlos vorgenommen.

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In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft die SwissHealthProtection GmbH die Atemschutzmaske LAIANZHI KN95 vom Typ KM1095 wegen ungenügender Schutzwirkung zurück. Es gibt eine Gesundheitsgefährdung. Ein kostenloser Umtausch wird angeboten.

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Die Schweiz unterzeichnet als erstes Geberland die Klima- und Umweltcharta für humanitäre Organisationen. Sie unterstützt damit die Bestrebungen, das humanitäre System nachhaltiger und klimafreundlicher zu gestalten.

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Die anfangs September lancierte öffentliche Diskussion zur Ausgestaltung einer künftigen staatlichen digitalen Identität (E-ID) ist abgeschlossen. Ausgehend vom Ergebnis dieser breit angelegten öffentlichen Konsultation will der Bundesrat bis Ende 2021 seinen Richtungsentscheid über eine künftige staatliche E-ID treffen. Eine Vernehmlassung zu einer konkreten Vorlage ist für die zweite Hälfte von 2022 vorgesehen.

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Die anfangs September lancierte öffentliche Diskussion zur Ausgestaltung einer künftigen staatlichen digitalen Identität (E-ID) ist abgeschlossen. Ausgehend vom Ergebnis dieser breit angelegten öffentlichen Konsultation will der Bundesrat bis Ende 2021 seinen Richtungsentscheid über eine künftige staatliche E-ID treffen. Eine Vernehmlassung zu einer konkreten Vorlage ist für die zweite Hälfte von 2022 vorgesehen.

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Ansprache von Frau Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS, für den offiziellen Tag der Festwoche des Eidgenössischen Schützenfests 2021 in Luzern.

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Die Schweiz hat heute mit Georgien ein bilaterales Abkommen unterzeichnet, das dem Klimaschutz dient. Ähnliche Abkommen gibt es bereits mit Peru, Ghana und Senegal. Sie erlauben es der Schweiz, Emissionsverminderungen in diesen Ländern an ihr Reduktionsziel anzurechnen. Bundesrätin Simonetta Sommaruga betonte: «Mit diesen Verträgen haben wir für internationale Klimaprojekte einen Standard geschaffen, der die Menschenrechte und die Natur respektiert.»

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Es gibt keine Hinweise darauf, dass die Rechte von Asylsuchenden in den Bundesasylzentren systematisch missachtet werden. Die Grund- und Menschenrechte werden grundsätzlich eingehalten. Zu diesem Schluss kommt Alt-Bundesrichter Niklaus Oberholzer, der im Auftrag des Staatssekretariates für Migration (SEM) untersucht hat, ob Mitarbeitende der Sicherheitsdienste unverhältnismässigen Zwang anwenden. Dies trifft in einzelnen untersuchten Fällen zu, bei denen eine Strafuntersuchung eingeleitet worden ist. In seinem Bericht empfiehlt Oberholzer dem SEM unter anderem, die Ausbildung des Sicherheitspersonals zu überprüfen und zu verbessern sowie Schlüsselpositionen in diesem Bereich mit eigenen Mitarbeitenden zu besetzen.

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Ansprache von Frau Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS, am Olympiaempfang in Magglingen.

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