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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

«Horizon Europe»: Bundesrat verabschiedet zuhanden Parlament Übergangslösungen für nicht zugängliche Programmteile

Die Schweiz gilt beim EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» und damit verbundenen Programmen und Initiativen bis auf Weiteres als nicht-assoziiertes Drittland. In diesem Status können Forschende in der Schweiz an den meisten Verbundprojekten teilnehmen, sind aber von Einzelprojekten ausgeschlossen. Am 17. September 2021 hat der Bundesrat darum beschlossen, Übergangs-massnahmen bis zur angestrebten Assoziierung der Schweiz einzuleiten.

Coronavirus: Neue Regeln bei der Einreise in die Schweiz sowie für den Zugang zum Covid-Zertifikat für im Ausland geimpfte Personen

Der Bundesrat will eine Zunahme der Infektionszahlen durch Reiserückkehrende nach den Herbstferien verhindern. Ab Montag, 20. September 2021, müssen Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, bei der Einreise einen negativen Test vorweisen. Nach vier bis sieben Tagen müssen sie sich nochmals testen lassen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 17. September 2021 beschlossen. Der Bundesrat regelt zudem, wie Personen, ein Covid-Zertifikat erhalten können, die im Ausland geimpft wurden oder im Ausland genesen sind.

EDA-Staatssekretärin Livia Leu führt Arbeitsgespräche in Brüssel

Am 17. September 2021 hat Staatssekretärin Livia Leu in Brüssel verschiedene Mitglieder der EU-Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes zu Gesprächen getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.

Bundesrat Ignazio Cassis weiht riesiges Gemälde des Künstlers Saype bei den Vereinten Nationen in New York ein

Bundesrat Ignazio Cassis und der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, haben am 18. September 2021 am UNO-Sitz in New York ein 11’000 Quadratmeter grosses umweltfreundliches Fresko des Künstlers Saype eingeweiht. Das vergängliche, weil biologisch abbaubare Kunstwerk «World in Progress II» ist ein Bekenntnis zu einer verstärkten internationalen Solidarität. Der erste Teil von «World in Progress» wurde im Juni 2020 im Palais des Nations in Genf anlässlich des 75-jährigen Bestehens der UNO präsentiert.

Yoalin: Jugendliche reisen nachhaltig durch die Alpen

Am 19. und 20. September 2021 fand in Innsbruck (A) die Abschlussveranstaltung der dritten Ausgabe von Yoalin (Youth Alpine Interrail) statt. Mit dem Projekt werden junge Menschen ermutigt, die Alpen auf klimafreundliche und kostengünstige Weise zu entdecken. Das Bundesamt für Raumentwicklung ARE unterstützt das Projekt, das zur Umsetzung der Alpenkonvention beiträgt.

Bekanntgabe der Schweizer Kunst- und Designpreise 2021

Das Bundesamt für Kultur (BAK) hat die 11 Preisträgerinnen und Preisträger der Schweizer Kunstpreise und die 17 Preisträgerinnen und Preisträger Schweizer Designpreise bekannt gegeben. Die Kunstpreise wurden heute in Basel verliehen, die Verleihung der Schweizer Designpreise findet morgen in Anwesenheit von Bundesrat Alain Berset statt.

Stellensuchende und Unternehmen mehrheitlich zufrieden mit RAV und Kassen

Die Stellensuchenden und die Unternehmen beurteilen die Dienstleistungen der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren RAV und der Arbeitslosenkassen leicht positiver als im Jahr 2017. Das zeigen die am 20.09.2021 publizierten Ergebnisse zweier Befragungen. Demnach sind über 80 Prozent der Stellensuchenden zufrieden. 80 Prozent jener Unternehmen, die bereits Kontakt mit dem RAV hatten, beurteilen dessen Dienstleistungen positiv.

Stilllegungs- und Entsorgungsfonds: Jahresbericht 2020

Der Bundesrat hat am 17. September 2021 den Jahresbericht und die Jahresrechnungen des Stilllegungs- und des Entsorgungsfonds (STENFO) genehmigt. Gleichzeitig hat er die Verwaltungskommission für den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds entlastet. In den von den Betreibern der Kernanlagen geäufneten Entsorgungs- und Stilllegungsfonds befanden sich Ende 2020 insgesamt 8,852 Milliarden Franken (2019: 8,492 Milliarden Franken). Die beiden Fonds decken die Kosten für die Stilllegung der Kernkraftwerke sowie für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle und der abgebrannten Brennelemente, die nach Ausserbetriebnahme der Kernkraftwerke anfallen. Die Fonds sind gemäss Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV) der Aufsicht des Bundesrats unterstellt.

Erleichterungen für Sattelmotorfahrzeuge mit aerodynamischen Kabinen

Spezielle Bauweisen zur Verbesserungen der Aerodynamik und damit zur Senkung der CO2-Emissionen können sich auf die Länge der Fahrzeuge auswirken. Dies bedeutet gerade bei schweren Nutzfahrzeugen einen Nachteil gegenüber herkömmlich gebauten Lastwagen.