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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Offizieller Arbeitsbesuch von Staatssekretärin Livia Leu in der Türkei

EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat sich am 7. September 2021 in Ankara mit dem türkischen Vize-Aussenminister Faruk Kaymakci zu politischen Konsultationen getroffen. Beide Gesprächspartner bekräftigten ihre Absicht, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen. Nicht zuletzt aufgrund der bedeutenden türkischen Gemeinschaft in der Schweiz sind die bilateralen Beziehungen eng und vielfältig. Die Türkei ist ein prioritäres Land gemäss der Aussenpolitischen Strategie des Bundesrates. Die politischen Konsultationen zwischen der Schweiz und der Türkei finden einmal pro Jahr statt.

Neues Mitglied im Bankrat SNB: Cornelia Stamm Hurter folgt auf Ernst Stocker

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. September 2021 die Schaffhauser Regierungsrätin und Vorsteherin des Finanzdepartements Cornelia Stamm Hurter als neues Mitglied des Bankrats der Schweizerischen Nationalbank (SNB) gewählt. Sie folgt auf Ernst Stocker, der Ende April 2022 aus dem Bankrat zurücktritt.

Künftige Versorgungsgebiete für Lokalradios und Regional-TV: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung

Der Bundesrat schlägt vor, die Versorgungsgebiete für Lokalradios und Regionalfernsehen leicht anzupassen. Er orientiert sich dabei an der historisch gewachsenen Situation. In jedem Versorgungsgebiet soll es einen Service-public-Veranstalter für Radio und Fernsehen geben, der dafür mit Geldern aus der Radio- und Fernsehabgabe unterstützt wird. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. September 2021 die Vernehmlassung zu den neuen Versorgungsgebieten eröffnet.

Coronavirus: Bundesrat dehnt Zertifikatspflicht aus und startet Konsultation zu neuen Einreisebestimmungen

Ab Montag, 13. September 2021, gilt im Innern von Restaurants, von Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie an Veranstaltungen in Innenräumen eine Zertifikatspflicht. Das Zertifikat darf auch von Arbeitgebern im Rahmen von Schutzmassnahmen genutzt werden. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 8. September entschieden. Damit reagiert er auf die anhaltend angespannte Lage in den Spitälern. Die Massnahme ist bis am 24. Januar 2022 befristet. Der Bundesrat hat zudem zwei Vorlagen in Konsultation geschickt: zur Einreise von nicht-genesenen und nicht-geimpften Personen sowie zum Zugang zum Schweizer Covid-Zertifikat für Personen, die im Ausland geimpft wurden.

Neue Schweizer Sondermünze «Wasserenergie» und Weihnachtsmünzsatz 2021

Am 9. September 2021 lanciert die Eidgenössische Münzstätte Swissmint die neue Silbermünze «Wasserenergie» und startet damit die dreiteilige Serie zum Thema «Energie der Zukunft». Mit der vorliegenden Sondermünze bringt Swissmint zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Farbmünze mit zusätzlich fluoreszierenden Elementen, welche im Dunkeln zu leuchten beginnen, auf den Markt. Die neue Sondermünze für Sammler und Liebhaber, welche nur in der Qualität polierte Platte im Etui mit nummeriertem Echtheitszertifikat erhältlich ist, sowie der Weihnachtsmünzsatz 2021 bilden den Abschluss des diesjährigen Ausgabeprogramms.

Erklärung von Emmenbrücke: Bund, Kantone, Städte und Gemeinden planen gemeinsam Verkehrsdrehscheiben

Veränderte Lebensstile und Werthaltungen sowie neue Technologien werden die Mobilität in den nächsten Jahrzehnten verändern. Die verschiedenen Staatsebenen wollen darum die Siedlungs- und Verkehrsentwicklung noch gezielter aufeinander abstimmen. Mit der Unterzeichnung der «Erklärung von Emmenbrücke» haben Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden dies am 9. September 2021 gemeinsam bekräftigt.

Dritte Ausschreibung des Förderprogramms SWEET gestartet

Das Bundesamt für Energie hat die dritte Ausschreibung innerhalb des Förderprogramms SWEET (Swiss Energy Research for the Energy Transition) gestartet. Das Leitthema dieser Ausschreibung mit einem Gesamtbudget von 10 Millionen Franken lautet «Kritische Infrastrukturen, Klimawandel und Resilienz des Schweizer Energiesystems» (Critical Infrastructures, Climate Change, and Resilience of the Swiss Energy System). Dieser Call ist eine Zusammenarbeit mit dem National Centre for Climate Services (NCCS). Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 3. Dezember 2021.

Wiederaufnahme der hochrangigen persönlichen Kontakte mit Rumänien

Wiederaufnahme der hochrangigen persönlichen Kontakte mit RumänienDer rumänische Präsident Klaus Iohannis ist am Donnerstag, 9. September 2021, bei einem offiziellen Besuch in der Schweiz mit Bundespräsident Guy Parmelin zusammengekommen. An den Gesprächen im Landgut Lohn nahmen auch Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und der rumänische Aussenminister Bogdan Aurescu teil. Im Zentrum des Austausches standen die Wirtschafts- und Wissenschaftskooperation, die Europapolitik beider Länder sowie Fragen der internationalen Sicherheit.

Lehrstellenvergabe 2021 ist erfolgreich verlaufen

Die Anstrengungen der Verbundpartner sowie der Betriebe bei der Vergabe der Lehrstellen für Lehrbeginn 2021 haben Früchte getragen: Insgesamt spiegeln die von der Task Force «Perspektive Berufslehre» eingeholten kantonalen Trendmeldungen eine stabile Lehrstellensituation. Gesamtschweizerisch sind per Ende August 2021 75’200 Lehrverträge unterzeichnet worden. Im Vergleich zum August 2020 sind dies 2400 unterzeichnete Lehrverträge mehr.

Das Rätsel der biegsamen Schale

Ein internationales Forschungsteam unter Beteiligung des Paul Scherrer Instituts PSI hat ein Geheimnis um die Schale eines Meerestiers gelüftet: Die Forschenden haben entschlüsselt, weshalb die Schutzhülle des Armfüssers Discinisca tenuis in Wasser extrem weich und an der Luft wieder hart wird. Die Studie erscheint heute im Fachblatt Nature Communications.