Im Juli 2021 wurden in der Schweiz 1372 Asylgesuche eingereicht, 2 mehr als im Vormonat (+0,1 %). Gegenüber Juli 2020 ist die Zahl der Asylgesuche um 317 gestiegen und liegt im Bereich der Werte vor der Pandemie.
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Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), Bundesrätin Keller-Sutter, hat am Donnerstag den österreichischen Bundesminister für Inneres, Karl Nehammer, in Bern zu einem Arbeitstreffen empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen Migrationsthemen, namentlich die EU-Migrations- und Asylreform, der Schutz der Schengen-Aussengrenze und die bilaterale Zusammenarbeit der beiden Länder.
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Im Rahmen einer ungewöhnlich langwierigen und zähen Sachverhaltsabklärung empfahl der EDÖB den privaten Betreibern von «SocialPass» u.a., die technische Sicherheit der Applikation zu verbessern und die Abfragemöglichkeiten kantonaler Gesundheitsbehörden auf zentral erfasste Daten verhältnismässig einzugrenzen. Wie aus dem heute publizierten Schlussbericht hervorgeht, haben die Betreiber die zentralen Empfehlungen des EDÖB nach anfänglicher Bestreitung angenommen und umgesetzt.
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Mit Elena Kratter (Vorderthal SZ/Leichtathletik) und Fabian Recher (Spiez/Handbike) rücken am 1. November 2021 erstmals zwei Sportler mit Behinderung in die Spitzensport-RS in Magglingen ein. Beide qualifizierten sich für die Paralympics, die am 24. August in Tokio beginnen.
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Am 21. August 2021 wird ein Flugzeug der SWISS in die usbekische Hauptstadt Taschkent fliegen, um dort Menschen abzuholen, die zuvor aus Kabul evakuiert wurden. Das Flugzeug wird Schweizer Staatsangehörige und Personen aus verschiedenen Ländern nach Europa bringen. Das EDA unterstützt mit diesem Flug die Luftbrücke der internationalen Partnerstaaten, die die Ausreise aus Afghanistan möglich macht. Bundesrat Ignazio Cassis hat am 19. August 2021 in einem Telefongespräch mit seinem usbekischen Amtskollegen Abdulaziz Kamilov erreichen können, dass verschiedene logistische Probleme für den Charterflug beseitigt werden, und hat ihm für die Unterstützung Usbekistans bei den Evakuierungsanstrengungen aus Afghanistan gedankt. In diesem Charterflug werden rund 1,3 Millionen Masken zum Schutz vor Covid-19 nach Taschkent gebracht und Usbekistan geschenkt.
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Die beschleunigten Asylverfahren haben sich bewährt und werden rechtsstaatlich korrekt umgesetzt. Asylsuchende wissen deutlich rascher als früher, ob sie Schutz erhalten oder die Schweiz wieder verlassen müssen. Es besteht jedoch noch Verbesserungsbedarf. Zu diesen Schlüssen kommt eine Evaluation durch externe Expertinnen und Experten. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat bereits Massnahmen umgesetzt oder eingeleitet, um Optimierungspotenziale auszuschöpfen. Mehr als 96 Prozent der ablehnenden Asylentscheide des SEM werden unverändert rechtskräftig.
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Im Zentrum der Gespräche zwischen Bundesrat Ignazio Cassis und dem omanischen Aussenminister Sayyid Badr bin Hamad bin Hamoud al-Busaidi im Tessin standen die gemeinsamen Anstrengungen für Frieden und Stabilität sowie die jüngsten Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten. Morgen werden die beiden Amtskollegen am vierten Middle East Mediterranean Summer Summit teilnehmen, der von der Università della Svizzera italiana organisiert wird.
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Vom 23. – 26. August findet in Bern die Botschafter- und Aussennetzkonferenz statt. Neben aktuellen aussenpolitischen Themen steht in diesem Jahr insbesondere das Potenzial und der Umgang mit digitalen Technologien im Zentrum. An verschiedenen Workshops nehmen auch die anderen Mitglieder des Bundesrates sowie aller Staatssekretariate teil. Dies stärkt die Kohärenz bei der Umsetzung der Schweizer Aussenpolitik.
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Bern, 23.08.2021 – Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Botschafter- und Aussennetzkonferenz 2021 – Es gilt das gesprochene Wort
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Am 23. August 2021 um 10.30 ist ein Flugzeug der SWISS im Auftrag des EDA von Zürich aus Richtung usbekische Hauptstadt Taschkent gestartet. Das Flugzeug soll Personen nach Europa zurückbringen, die zuvor aus Kabul evakuiert wurden. Mit diesem Flug unterstützt die Schweiz die Luftbrücke, die die Ausreise aus Afghanistan möglich macht. Bisher konnten rund 100 Personen mit Schweizer Bezug aus Kabul ausgeflogen werden. Auch erste Lokalangestellte der DEZA mit ihren Familien konnten gestern Kabul verlassen.
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