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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Bundesrat Ueli Maurer in Ägypten und Katar

Bundesrat Ueli Maurer besuchte vom 3. bis 6. Juli 2021, in Begleitung einer Delegation hochrangiger Vertreterinnen und Vertreter des Schweizer Finanzplatzes, Ägypten und Katar. Ziel der Reise waren Gespräche mit Behörden und Institutionen zur Stärkung der bilateralen Beziehungen im Finanzbereich.

Michel Kähr wird Vizedirektor im BJ

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat Michel Kähr zum Vizedirektor und Chef des Direktionsbereichs Privatrecht im Bundesamt für Justiz (BJ) ernannt. Er folgt auf Michael Schöll, der per 1. September 2021 die Leitung des BJ übernimmt.

Ein nächster Schritt zu klimafreundlichen Treibstoffen

Synhelion und die Empa führen ein gemeinsames Forschungsprojekt für die Weiterentwicklung eines Hochtemperatur-Energiespeichers durch, der ein zentraler Bestandteil bei der Herstellung von klimafreundlichen solaren Treibstoffen ist. Das Projekt wird zum weltweit ersten Mal das günstige und skalierbare Speichern von Hochtemperatur-Solarwärme von über 1’000°C ermöglichen. Die Speichertechnologie soll in Synhelions erster industrieller Anlage, die 2022 gebaut wird, Anwendung finden. Das Projekt wird von der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse mitfinanziert.

Doppeljubiläum und Digitalisierung im Zentrum der Treffen von Bundesrat Cassis in Estland

Nach seinem ersten Halt in Lettland traf Bundesrat Ignazio Cassis heute in Estland die Aussenministerin Eva-Maria Liimets und Parlamentspräsident Jüri Ratas. Die Gespräche drehten sich um die Digitalisierung, die Europapolitik und die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Bundesrat Cassis besuchte ausserdem das NATO Cyber Defence Centre of Excellence in Tallinn.

CO2-Emissionen aus Brennstoffen 2020 wenig gesunken: Abgabe steigt per 2022 automatisch

Die CO2-Emissionen aus Brennstoffen wie Heizöl oder Erdgas verharrten 2020 fast auf demselben Niveau wie im Vorjahr. Sie liegen bei minus 31 Prozent gegenüber dem Wert von 1990. Dies geht aus der CO2-Statistik 2020 des Bundesamts für Umwelt BAFU hervor. Das in der geltenden CO2-Verordnung für 2020 vorgesehene Verminderungsziel von minus 33 Prozent wurde somit verfehlt. Gemäss CO2-Verordnung steigt die CO2-Abgabe per 1. Januar 2022 daher automatisch von 96 auf 120 Franken pro Tonne CO2. Zwei Drittel der Abgabe werden an die Schweizer Bevölkerung und die Wirtschaft zurückverteilt. 2021 erhält jede in der Schweiz lebende Person 87 Franken.

Jährliches trilaterales Treffen der Armeechefs von Deutschland, Österreich und der Schweiz

Der Chef der Schweizer Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, empfängt den Generalstabschef des Österreichischen Bundesheeres, General Robert Brieger, und den Generalinspekteur der deutschen Bundeswehr, General Eberhard Zorn, vom 7. bis 9. Juli 2021 in der Ostschweiz.

Das EDA wird Gründungsmitglied des neuen Vereins «Zentrum für Sport und Menschenrechte»

Aus dem Zentrum für Sport und Menschenrechte, das 2018 aus einem Dialog zwischen verschiedenen Sportakteuren (Regierungen, Sportverbände, internationale Organisationen, Sponsoren, zivilgesellschaftliche Organisationen, Athletenvereinigungen, Rundfunkanstalten) entstanden ist, wird am 8. Juli 2021 ein unabhängiger Verein nach Schweizer Recht mit Sitz in Genf. Das Zentrum will dazu beitragen, die Menschenrechtssituation im Sport zu verbessern, was im Einklang mit den Prioritäten der Menschenrechtsleitlinien des EDA steht.

Bundesrat Ignazio Cassis in Vilnius: Teilnahme an der Ukraine-Reformkonferenz und bilaterale Kontakte

Bundesrat Ignazio Cassis weilte vom 6. bis 8. Juli in Vilnius, wo er an der Ukraine-Reformkonferenz 2021 (URC) teilnahm. Mit dem Ende der diesjährigen Ausgabe übernahm die Schweiz offiziell den Vorsitz für die URC2022 in Lugano. Im Rahmen der Konferenz traf Bundesrat Ignazio Cassis den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy, Premierminister Shmyhal sowie Aussenminister Dmytro Kuleba. Anlässlich zweier Jubiläen in den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Litauen traf Bundesrat Ignazio Cassis in Vilnius zudem den litauischen Aussenminister Gabrielius Landsbergis.

EU anerkennt Schweizer Covid-Zertifikat

Die EU hat das Schweizer Covid-Zertifikat offiziell als gleichwertig anerkannt. Die Schweiz anerkennt ihrerseits die Zertifikate, die durch die EU- und EFTA-Mitgliedstaaten ausgestellt werden.

Klima- und Umweltschutz standen im Zentrum der Westafrikareise von Bundesrätin Sommaruga

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat vom 5. bis 9. Juli Senegal und Ghana bereist. In Dakar hat Bundesrätin Sommaruga das vom Bundesrat am 23. Juni 2021 verabschiedete Klimaabkommen zwischen der Schweiz und Senegal unterzeichnet. In Ghana hat sie gemeinsam mit den zuständigen Ministern die Umsetzung des mit diesem Land vor einigen Monaten unterzeichneten Klimaabkommens beschleunigt.