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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Fitnesstests der Armee: Fast 50 Prozent der Stellungspflichtigen gelten als trainiert

Die Fitnesstests der Armee (FTA) an den Rekrutierungen zeichnen für das Jahr 2020 bei den männlichen Stellungspflichtigen wie auch bei den Frauen, die sich freiwillig rekrutieren lassen, ein positives Bild: Fast die Hälfte der jungen Männer und Frauen gelten als trainiert und insgesamt erfüllen drei Viertel die Bewegungsempfehlungen des Bundesamts für Gesundheit BAG. Das zeigen die von einer Expertengruppe der Eidgenössischen Hochschule für Sport Magglingen EHSM in Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum Sport der Armee publizierten Zahlen.

Kitaplätze in der Schweiz: Nicht alle Kinder haben die gleichen Zugangschancen

Für die Entwicklung von Kindern ist die Betreuung in Kindertagesstätten sehr förderlich. Obwohl diese Tatsache bekannt ist, haben mehrere Studien signifikante Hindernisse beim Zugang zu diesen Betreuungseinrichtungen in der Schweiz aufgezeigt. Die Ursachen sind sozioökonomischer Natur und in geringerem Masse auf den Migrationsstatus zurückzuführen. Das Autorenteam des heute von der Eidgenössischen Kommission für Familienfragen (EKFF) veröffentlichten Kurzdossiers fordert einen Ausbau der Betreuungsplätze und eine deutliche Senkung der Kosten für die Eltern.

Bund startet Überprüfung des neuen E-Voting-Systems

Mit den sich derzeit in der Vernehmlassung befindenden Rechtsgrundlagen des Bundes werden umfangreiche Sicherheitsanforderungen an E-Voting-Systeme und deren Betrieb definiert. Einzelne Kantone beabsichtigen, die Versuche mit dem zukünftigen E-Voting-System der Schweizerischen Post wieder aufnehmen zu wollen. Darum startet der Bund jetzt die unabhängige Überprüfung dieses Systems und seines Betriebs. Sie wird mehrere Monate dauern und als eine der Grundlagen für den Entscheid dienen, ob die Kantone die Versuche mit diesem System wieder aufnehmen können.

Bund, VöV und Arbeitnehmerverbände einigen sich auf Neuregelung der Fahrvergünstigung für öV-Angestellte

Für die Angestellten des öffentlichen Verkehrs (öV) gelten ab 2022 neue Regeln für die Fahrvergünstigung. Darauf haben sich das Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK), der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) und die Arbeitnehmerverbände des öV geeinigt. Der Rabatt auf den Normalpreis des GA beträgt neu noch 35 Prozent. Die Transportunternehmen können den aktiven Mitarbeitenden das GA wie bisher unentgeltlich abgeben; die künftig höheren Kosten für den GA-Einkauf können sie in den subventionsberechtigten Verkehrssparten beim Bund und den Kantonen geltend machen.

Informelles EFTA-Ministertreffen in Island

Bundespräsident Guy Parmelin wird am 6. und 7. Juli 2021 in Island an einem informellen Ministertreffen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) teilnehmen. Er wird ausserdem mit Präsident Gudni Jóhannesson ein Gespräch führen.

RS-Start 2/2021: Rund 11’500 Rekruten und Kader erwartet

Heute Montag, 5. Juli, startet die Sommer-Rekrutenschule 2021 unter Corona-Schutzmassnahmen. Von den erwarteten 11’500 Armeeangehörigen sind rund 390 Frauen. Neben der obligatorischen sanitarischen Eintrittsmusterung und einem Covid-19-Test haben die Rekruten und Kader auch die Möglichkeit, sich in der RS gegen Covid-19 impfen zu lassen. Die Impfung ist freiwillig.

Start der Baltikumsreise: Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Lettland

Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Baltikumsreise mit einem offiziellen Besuch in Lettland begonnen. Die Schweiz feiert dieses Jahr ein Doppeljubiläum mit den baltischen Staaten: 100 Jahre Anerkennung ihrer Unabhängigkeit und 30 Jahre seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen nach dem Zerfall der Sowjetunion. In Riga wurde Bundesrat Cassis am 5. Juli vom lettischen Staatspräsidenten Egils Levits, Aussenminister Edgars Rinkēvičs und Parlamentspräsidentin Ināra Mūrniece empfangen. Die Europapolitik stand im Zentrum der Gespräche. Lettland ist die erste Station der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch nach Estland und Litauen führen wird. In Litauen wird er auch an der Ukraine Reformkonferenz teilnehmen.

Öffentliche Warnung: Salmonellen in gelben Senfkörnern und Gewürzmischungen

Die niederländischen Behörden haben das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) via Rapid Alert System for Food and Feed (RASFF) informiert, dass in einer Lieferung gelber Senfkörner Salmonellen nachgewiesen wurden. Die Senfkörner wurden in der Schweiz in verschiedenen Produkten verwendet. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das BLV empfiehlt, die Produkte nicht zu konsumieren. Die involvierten Betriebe haben die betroffenen Produkte umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

WEKO ermöglicht Parallelimport von Tabakprodukten

Die Wettbewerbskommission (WEKO) büsst die Pöschl Tabak GmbH mit rund CHF 270’000. Pöschl vereinbarte mit mehreren europäischen Händlern von Tabakprodukten Exportverbote in die Schweiz. Das Verfahren wurde einvernehmlich abgeschlossen.

Mehr Autofahrten und Flüge: Externe Kosten des Verkehrs steigen im Jahr 2018

Für das Jahr 2018 belaufen sich die externen Kosten der Mobilität – die nicht von den Verursacherinnen und Verursachern getragenen Umwelt- und Gesundheitskosten – in der Schweiz auf 13,7 Milliarden Franken. Das sind knapp zwei Prozent mehr als 2017. Die externen Nutzen des Fuss- und Veloverkehrs – die dank körperlicher Betätigung vermiedenen Kosten für das Gesundheitswesen und die Unternehmen – haben gegenüber dem Vorjahr geringfügig zugenommen und beliefen sich 2018 auf 1,4 Milliarden Franken.