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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Coronavirus: Bundesrat legt Planung für die nächsten Monate vor

An seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 hat der Bundesrat diskutiert, wie sich die Schweiz auf die Herbst- und Wintermonate und einen möglichen Wiederanstieg der Fallzahlen vorbereiten soll. Er hat verschiedene Szenarien sowie seine Überlegungen zum weiteren Vorgehen in einem Bericht festgehalten. Im Zentrum stehen das rasche Entdecken besorgniserregender Virusvarianten, die Weiterführung der Impfkampagne sowie genügend Kapazitäten für das Testen und das Contact Tracing in den Kantonen.

Air2030: Bundesrat beschliesst Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A

Der Bundesrat wird dem Parlament die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A des US-Herstellers Lockheed Martin und die Beschaffung von 5 Feuereinheiten des Typs Patriot des US-Herstellers Raytheon beantragen. Die beiden Systeme erzielten in der Evaluation den höchsten Gesamtnutzen und gleichzeitig die tiefsten Gesamtkosten. Der Bundesrat ist überzeugt, dass sich die beiden Systeme am besten eignen, die Schweizer Bevölkerung auch in Zukunft vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen. Die Entscheide hat er in seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 gefällt.

Rückkehr zur finanzpolitischen Normalität: Bundesrat verabschiedet ausgeglichenes Budget 2022

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 die Eckwerte für den Voranschlag 2022 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2023–2025 verabschiedet. Nach zwei Jahren, in denen der Haushalt geprägt war durch hohe Corona-Ausgaben, zeichnet sich auch in der Finanzpolitik eine Normalisierung ab. Im ordentlichen Haushalt rechnet der Bundesrat mit einem ausgeglichenen Budget. Zusammen mit den ausserordentlichen Ausgaben für die Spätfolgen von Corona und den ausserordentlichen Einnahmen aus der Zusatzausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) resultiert im Haushalt ein Überschuss von 0,6 Milliarden Franken.

Bundesrat genehmigt Anpassung des Zolltarifs ab 1. Januar 2022

Die jüngste Revision des international harmonisierten Warenverzeichnisses der Weltzollorganisation (WZO) macht eine Anpassung des Schweizer Zolltarifs nötig. Diese hat der Bundesrat anlässlich seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 genehmigt. Damit wird für neue Produktkategorien eine präzisere und international einheitliche Tarifeinreihung möglich. Die Zollbelastung bei der Einfuhr bleibt unverändert.

Kassenkommission PUBLICA wird jünger und weiblicher

Jorge Serra, Verbandssekretär vpod, wird per 1. Juli 2021 neuer Präsident der Kassenkommission PUBLICA. Neuer Vizepräsident wird Kaspar Müller, stellvertretender Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, welcher vom Bundesrat als Arbeitgebervertretung in die Kassenkommission gewählt wurde.

Die Konsumentenpreise sind im Juni 2021 um 0,1% gestiegen

Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) stieg im Juni 2021 im Vergleich zum Vormonat um 0,1% und erreichte den Stand von 101,1 Punkten (Dezember 2020 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung +0,6%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

swisstopo-App jetzt auch fürs Velo

Velofahrer und Mountainbikerinnen aufgepasst: die swisstopo-App wurde erweitert mit der Tourenplanung und dem Begleiter fürs Velofahren. Mit der Möglichkeit zur Einstellung der Geschwindigkeit können gemütliche Velowanderungen ebenso geplant werden wie schnellere Ausfahrten mit dem E-Bike.

Schweiz und EU: Gegenseitige Anerkennung der Passagierrechte im öffentlichen Verkehr

Die Schweiz und die EU anerkennen die Gleichwertigkeit der Passagierrechte im öffentlichen Verkehr. Der Gemischte Landverkehrsausschusses Schweiz/EU hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 die entsprechenden Regelungen in den Anhang des Landverkehrsabkommens aufgenommen.

Winter-Militärweltspiele 2025 finden in der Schweiz statt

Die Winter-Militärweltspiele 2025 finden in der Schweiz statt. Am Montag, 28. Juni 2021, hat der Verwaltungsrat des Conseil International du Sport Militaire (CISM) die Schweiz zur Ausrichterin der fünften Winter-Militärweltspiele gewählt. Mehr als 1000 Athletinnen und Athleten aus der ganzen Welt werden an diesem Sportgrossanlass teilnehmen. Die Spiele finden vom 23. bis 30. März 2025 in der Zentralschweiz und im Goms statt. Die Schweiz wird besonderen Wert auf die Nachhaltigkeit des Anlasses legen und die ersten C02-neutralen Militärweltspiele austragen.

Die Digitalisierung geschlechtergerecht gestalten: Positionspapier der EKF

Der digitale Wandel baut unsere Gesellschaft um. Männer und Frauen sind davon betroffen. Ist die Digitalisierung eine Chance, bestehende geschlechterspezifische Ungleichheiten auf dem Arbeitsmarkt auszugleichen, oder wird sie diese noch verstärken? Das neue Positionspapier der Eidgenössischen Kommission für Frauenfragen EKF fokussiert die Digitalisierung aus dem Blickwinkel der Erwerbsarbeit und benennt Handlungsbedarf aus Geschlechterperspektive.