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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Bundesrätin Simonetta Sommaruga beendet virtuellen Arbeitsbesuch in Kalifornien: «Eine sinnvolle Alternative»

Als erstes Mitglied des Bundesrats hat UVEK-Vorsteherin Simonetta Sommaruga eine virtuelle Reise unternommen. Sie besuchte vom 21. bis 24. Juni 2021 mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel Kalifornien. Das Programm stand im Zeichen von Klima-, Energie- und Verkehrsthemen und umfasste die gängigen Elemente einer herkömmlichen Reise. So erhielt Bundesrätin Sommaruga Einblick in die Produktion von Zügen und informierte sich in der Natur über die Folgen des Klimawandels im US-Bundesstaat. Bundesrätin Sommaruga zog eine positive Bilanz des virtuellen Arbeitsbesuches: Der Pilotversuch habe funktioniert. Diese klimafreundliche Art des Reisens könne für gewisse Destinationen eine Option für die Zukunft sein.

Austausch über das weitere Vorgehen zur Bewältigung der Covid-19-Krise

Am 25. Juni 2021 hat sich Bundespräsident Guy Parmelin bei zwei Runden Tischen über das weitere Vorgehen zur Bewältigung der Covid-19-Krise ausgetauscht. Beim einen Treffen diskutierten der Bundespräsident, die Bundesräte Alain Berset und Ueli Maurer sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr mit den Partei- und Fraktionspräsidenten und der Leitung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Das andere Treffen fand mit den Sozialpartnern statt.

Verzugs- und Vergütungszinssätze auf Abgaben und Steuern ab 2022

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) vereinheitlicht Rückerstattungs- und Verzugszinssätze auf Abgaben und Steuern. Ab 1. Januar 2022 beträgt der einheitliche Satz für den Vergütungszins für Rückerstattungen und den Verzugszins 4,0 Prozent. Der Vergütungszinssatz für freiwillige Vorauszahlungen bleibt bei 0,0 Prozent. Fünf Zinsverordnungen werden aufgehoben.

Personenfreizügigkeit: Zugewanderte Arbeitskräfte von Krise stärker getroffen

Arbeitskräfte aus dem EU-Raum bekamen im Jahr 2020 die Folgen der Covid-Krise am Arbeitsmarkt besonders zu spüren. Auch die Wanderungsströme reagierten auf die veränderte Arbeitsmarktsituation. Gleichzeitig bleibt die Personenfreizügigkeit zur flexiblen und bedarfsgerechten Deckung der Arbeitskräftenachfrage wichtig. Der diesjährige Bericht des Observatoriums zum Freizügigkeitsabkommen zeigt dies unter anderem am Beispiel des Gesundheitswesens.

Bundesrat Ueli Maurer trifft den ungarischen Finanzminister Varga Mihály in Budapest

Bundesrat Ueli Maurer traf am 25. Juni 2021 in Budapest den ungarischen Finanzminister Varga Mihály zu einem Austausch über bilaterale und multilaterale Steuerfragen.

Verstärkte Koordination der humanitären Soforthilfe

Neue Wege finden, um auf die durch Covid-19 verschärften Herausforderungen zu reagieren. Dies war eines der Schlüsselthemen am Humanitären Segment, HAS, des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen, ECOSOC, das vom 23. bis 25. Juni 2021 unter Schweizer Vorsitz in Genf stattfand. Eine Resolution zur Stärkung der Koordination der humanitären Hilfe konnte bei diesem Treffen verabschiedet werden, was als wichtiges politisches Signal zu werten ist.

Fremdenverkehrsbilanz der Schweiz – 2020 hat der internationale Tourismus wegen Covid-19 stark gelitten

Der Tourismussektor wurde 2020 von der Covid-19-Pandemie hart getroffen. Die Zahl der Reisenden ging deutlich zurück. In der Fremdenverkehrsbilanz mit den erfassten Einnahmen und Ausgaben spiegelt sich der gewaltige Einbruch wider. Die Einnahmen aus dem Fremdenverkehr sanken um 47,8% auf 9,4 Milliarden Franken und fielen somit auf ihren Stand zu Beginn der 1990er-Jahre. Gleichzeitig halbierten sich die Ausgaben der Schweizer Bevölkerung für Reisen im Ausland nahezu. Gemäss ersten Schätzungen des Bundesamtes für Statistik (BFS) beläuft sich der Saldo der Fremdenverkehrsbilanz auf –290 Millionen Franken.

Schweiz übergibt den Vorsitz der grössten internationalen Resettlement-Konferenz an die USA

Am 28. Juni 2021 gibt die Schweiz den einjährigen Vorsitz der Annual Tripartite Consultations on Resettlement (ATCR), der grössten internationalen Resettlement-Konferenz, an die Vereinigten Staaten von Amerika ab. Ziel der ATCR ist es, die Koordination des Resettlements zwischen Staaten, der Zivilgesellschaft und UN-Organisationen sicherzustellen und zu verbessern.

Studie Leistungssport Schweiz: Sportpolitische Fördermassnahmen zeigen Wirkung

Der Schweizer Sport wurde zwischen 2011 und 2019 mit einer Vielzahl an sportpolitischen Massnahmen unterstützt. Diese tragen zu einer intakten Wettbewerbsfähigkeit im Leistungssport bei und wirken sich positiv auf die Perspektiven der Athletinnen und Athleten sowie die Arbeitsbedingungen von Trainerinnen und Trainern aus. Dies sind wesentliche Ergebnisse aus der Studie «Leistungssport Schweiz – Momentaufnahme SPLISS-CH 2019» des Bundesamts für Sport BASPO, welche in Zusammenarbeit mit Swiss Olympic durchgeführt wurde. Die Studie wurde heute in Bern an einer Medienkonferenz mit Bundesrätin Viola Amherd vorgestellt.

Dritte Sitzung des Gemischten wissenschaftlichen Ausschusses Italien-Schweiz

Am 28. Juni 2021 fand das dritte Treffen des Gemischten wissenschaftlichen Ausschusses Italien-Schweiz virtuell statt. Das Treffen beinhaltete sowohl ein bilaterales Gespräch zwischen Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, und Maria Cristina Messa, der italienischen Ministerin für Hochschulen und Forschung, wie auch ein vertiefter Austausch zwischen den jeweils hochrangigen Delegationen beider Länder über die bestehende und zukünftige wissenschaftliche Zusammenarbeit.