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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

«Aktuelle europapolitische Themen»

Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des Europa Forums Wachau, Furth bei Göttweig

terra cognita 37: Migration in Zeiten von Corona

Die neue Ausgabe der Zeitschrift terra cognita der Eidgenössischen Migrationskommission EKM ist online oder als Druckversion verfügbar.

Konjunkturprognose: Starke Erholung nach Lockerung der Corona-Massnahmen

Mit den Lockerungen der Corona-Massnahmen hat in der Binnenwirtschaft erwartungsgemäss eine kräftige Aufholbewegung eingesetzt. International hat sich die Konjunkturlage aufgehellt. Es zeichnet sich eine schwungvolle Erholung ab. Die Expertengruppe des Bundes erhöht ihre BIP-Prognose für 2021 auf +3,6 %. 2022 sollte die Schweizer Wirtschaft ebenfalls deutlich überdurchschnittlich wachsen.

Finanzausgleich: Ausgleichszahlungen für das Jahr 2022

Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) hat die Ausgleichszahlungen der einzelnen Kantone für das Jahr 2022 ermittelt. Insgesamt steigen die Zahlungen gegenüber dem Vorjahr um 91 Millionen Franken auf 5,3 Milliarden Franken. Die stärkste Zunahme des Ressourcenindexes verzeichnen die Kantone Schwyz, St. Gallen und Nidwalden. Die Indizes der Kantone Obwalden, Freiburg und Basel-Stadt weisen den grössten Rückgang auf. Die Berechnungen werden den Kantonen zur Stellungnahme unter¬breitet.

Agglomerationsprogramme der vierten Generation: Erste Tranche eingereicht

Siedlungen und Verkehr sind eng miteinander verwoben, gerade in den Agglomerationen, wo Bevölkerung, Wirtschaft und Arbeitsplätze wachsen. Um diese Dynamik zu lenken und dabei die Lebensqualität zu erhalten, sind gute Verkehrslösungen nötig. Im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr unterstützt der Bund deshalb Verkehrsprojekte der Agglomerationen. Bis zum 15. Juni 2021 haben sechzehn Agglomerationen ihre Agglomerationsprogramme der vierten Generation beim Bund eingereicht. Eine zweite Tranche von weiteren sechzehn Programmen erwartet der Bund Mitte September.

Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit mit Sudan: EDA-EJPD-Delegation reiste für Gespräche nach Khartum

Eine vom EDA angeführte Delegation reiste vom 13. bis 14. Juni 2021 für Politische Konsultationen in den Sudan. Im Zentrum der Gespräche standen die Prioritäten der Sub-Sahara Afrika-Strategie 2021-2024 des Bundesrates, die Intensivierung der Friedensförderung und der Entwicklungszusammenarbeit, eine engere Zusammenarbeit im Migrationsbereich sowie Aspekte der wirtschaftlichen Entwicklung und der Entschuldung.

Innovation, Bildung, Wirtschaft und Gute Dienste im Zentrum des Treffens USA-Schweiz in Genf

Im Vorfeld des Gipfels zwischen US-Präsident Joseph R. Biden, Jr. und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Mittwoch, 16. Juni 2021, haben sich Delegationen der Schweiz und der USA in Genf getroffen. Das Gespräch war dem Ziel gewidmet, die Wirtschaftsbeziehungen sowie die Zusammenarbeit in Bildung und Forschung weiter zu stärken. Auch die Guten Dienste der Schweiz waren ein Thema.

Ignazio Cassis trifft Jean-Yves Le Drian in Paris

Bundesrat Ignazio Cassis reist am Donnerstag, 17. Juni 2021, nach Paris. Dort trifft er seinen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian, den französischen Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie bilaterale Themen.

Tiergesundheitsstrategie Schweiz 2022+: gemeinsam – innovativ – tatkräftig

Die Gesundheit unserer Tiere ist wichtig: für das Wohlergehen der Tiere selbst, für den Schutz des Menschen vor Krankheiten und für die nachhaltige Produktion von Lebensmitteln. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV hat anlässlich der Kantonstierärzte/-innen Konferenz am 16.06.2021 die neue Tiergesundheitsstrategie Schweiz 2022+ verabschiedet. Sie definiert Ziele und Schwerpunkte, um sich mit allen Beteiligten aktiv auf die Herausforderungen im Bereich Tiergesundheit vorzubereiten.

Gute Dienste und Wirtschaftsbeziehungen im Zentrum des Treffens mit Russlands Präsident Putin in Genf

Im Nachgang des Gipfels von Genf ist eine Schweizer Delegation am Mittwoch, 16. Juni 2021, unter der Leitung von Bundespräsident Guy Parmelin mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen Delegation zusammengekommen. Im Zentrum des Gesprächs standen die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen, Fragen der Sicherheit in Europa und die guten Dienste der Schweiz.