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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Die Zahl der MRI-Geräte in den Spitälern ist innerhalb von fünf Jahren um 25% gestiegen

2019 waren die Schweizer Spitäler mit insgesamt 215 MRI-Geräten ausgestattet. Das sind 25% mehr als fünf Jahre zuvor. Zusätzlich verfügten sie über 219 CT-Scanner (+9% gegenüber 2014). Schweizweit wurden 2019 rund 1,18 Millionen CT-Untersuchungen und 1,06 Millionen MRI-Untersuchungen durchgeführt. CT-Scanner kommen in den Spitälern immer häufiger zum Einsatz. 2014 wurden mit jedem Gerät im Durchschnitt 11 Aufnahmen pro Tag erstellt, gegenüber 13 im Jahr 2019. Dies sind einige Ergebnisse aus der neuen Publikation des Bundesamtes für Statistik (BFS) zur medizintechnischen Ausstattung von Spitälern und Arztpraxen.

Klimaschutz: Simonetta Sommaruga am Klima-Treffen von John Kerry

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat heute am Roundtable des US-Sondergesandten für das Klima, John Kerry, teilgenommen. Das Treffen fand anlässlich des «Leaders Summit on Climate» statt, zu welchem US-Präsident Joe Biden 40 Staatsoberhäupter eingeladen hatte. Bei den Gesprächen ging es um die verstärkten Klimaziele der grössten Volkswirtschaften sowie die Vorteile, die sich aus den Klimaschutzmassnahmen ergeben. Bundesrätin Sommaruga begrüsst das neue Klimaziel der USA. Sie wies am Roundtable zudem darauf hin, dass sich die Schweiz für die kommende UNO-Klimakonferenz COP26 griffige Marktregeln für Klimaschutzprojekte im Ausland erhofft. Dies dient dazu, den Schutz der Umwelt und Menschenrechte sicherzustellen.

BFU – Walberg Urban Electrics GmbH ruft den Elektroroller «THE-URBAN xC1» wegen Sturz- und Unfallgefahr zurück

In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Walberg Urban Electrics GmbH den Elektroroller «THE-URBAN xC1» zurück. Es gibt eine Sturz- und Unfallgefahr. Bei den betroffenen Elektrorollern werden die Lenker kostenlos ausgetauscht.

Bund und Kantone tauschen sich über den öffentlichen Verkehr in Corona-Zeiten aus

Die Verantwortlichen für den öffentlichen Verkehr von Bund und Kantonen haben über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den öffentlichen Verkehr und dessen Zukunft gesprochen. Die traditionelle öV-Konferenz des Bundesamtes für Verkehr (BAV) wurde am 23. April 2021 erstmals gemeinsam mit der Plenarversammlung der Konferenz der kantonalen Direktorinnen und Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) organisiert. An der digitalen Veranstaltung nahm auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga teil.

«Plattform Luftfahrt Schweiz»: Austausch über Folgen der Pandemie

Im Rahmen eines virtuellen Treffens erörterten heute die Vertreterinnen und Vertreter der «Plattform Luftfahrt Schweiz» die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftfahrt und mögliche Auswege aus der aktuellen Krise. Zur Sprache kam zudem die Frage, wie der Flugverkehr in Zukunft klimafreundlicher werden kann. Der Austausch stand unter der Leitung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga.

Erhebung über die Zustellung der Stimmunterlagen und die Stimmabgabe im Ausland

Anlässlich der Volksabstimmung vom 13. Juni 2021 führen der Bund und drei Kantone eine Erhebung über die Zustellung der Stimmunterlagen und die Stimmabgabe im Ausland durch. Auslandschweizerinnen und -schweizer, die in Australien, Brasilien und Thailand leben und in einem dieser Kantone ihr Stimmrecht ausüben, werden dazu befragt. Der Hälfte der befragten Stimmberechtigten werden die Stimmunterlagen wie bisher auf dem normalen Postweg zugestellt; die andere Hälfte erhält diese versuchsweise via die Schweizer Vertretung im betreffenden Land.

Datenmanipulation bei CO2-Sanktionen verursacht Schaden von CHF 9 Millionen für die Eidgenossenschaft

Die Bundesanwaltschaft (BA) hat gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des Bundesamtes für Strassen ASTRA und zwei Verwaltungsräte einer Fahrzeug-Import-Gesellschaft Anklage beim Bundesstrafgericht eingereicht. Gemäss Anklage haben die beiden Verwaltungsräte den ASTRA-Mitarbeiter dafür bezahlt, die für die Berechnung der CO2-Sanktionen relevanten Daten so abzuändern, dass ihre Firma während über drei Jahren keine Sanktionen entrichten musste. Dadurch ist dem Bund ein Schaden von rund CHF 9 Millionen entstanden.

Bilanz 2020 der Fachstelle Extremismus

Die Fachstelle Extremismus in der Armee befasste sich 2020 mit 39 Beratungsanfragen und Meldungen. Im Vordergrund stand mutmasslicher Rechtsextremismus. Gemeldet wurden hauptsächlich Einzelfälle, sicherheitsrelevante Vorkommnisse blieben aus.

Austausch zwischen Bundesrat Alain Berset und Vertreterinnen und Vertretern der Schweizer Kulturbranche

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), Alain Berset, hat sich heute mit einer Delegation von Vertreterinnen und Vertretern der Kulturbranche zu einem virtuellen Austausch getroffen. Gegenstand der Gespräche waren die Perspektiven der nächsten Monate sowie die Unterstützungsmassnahmen des Bundes für diesen Sektor.

Weiterhin Verbesserungspotenzial bei der Holzdeklaration

Die Anzahl der Unternehmen, die Holz und Holzprodukte korrekt deklarieren, ist im Jahr 2020 stabil geblieben. Dies zeigen die Kontrollen durch das Eidgenössische Büro für Konsumentenfragen (BFK). Zum ersten Mal wurden verwaltungsstrafrechtliche Verfahren wegen Verletzung der Holzdeklarationspflicht eröffnet.