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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Bundesrat verstärkt den Zugang zu ausländischen Infrastrukturprojekten

Der Bundesrat hat am 21. April 2021 entschieden, den Zugang der Schweizer Wirtschaft zu bedeutenden ausländischen Infrastrukturprojekten weiter zu verbessern. Im Fokus stehen der Ausbau der Koordination zwischen der Schweizer Industrie und den relevanten Stellen der Bundesverwaltung sowie den Förderinstrumenten des Bundes. Weiter geht es um die gezielte Identifikation von Geschäftsmöglichkeiten sowie die effiziente Zusammenführung der ausländischen Nachfrage und des Schweizer Angebots.

Coronavirus: Bundesrat ändert die Verordnung über das Gewerbe der Reisenden (RGV)

Der Bundesrat hat am 21. April 2021 die temporäre Änderung der Verordnung über das Gewerbe der Reisenden (RGV) auf unbefristete Zeit hin verlängert. Dies kommt dem Schaustellergewerbe zugute: Die RGV soll auch künftig ermöglichen, dass Schausteller eine zeitgerechte Prüfung und Erstellung von Sicherheitsnachweisen für Schaustelleranlagen und Zirkuszelte erhalten können.

Rohstoffe: Der Bundesrat setzt sich weiter für einen wettbewerbsfähigen und integren Wirtschaftsstandort ein

Der Bundesrat hat am 21. April 2021 die erste Berichterstattung zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Bericht von 2018 über den Rohstoffsektor Schweiz gutgeheissen. Wie daraus hervorgeht, wurden die Rahmenbedingungen für die Rohstoffbranche erheblich verbessert und auch deren Integrität wurde gestärkt.

Das EHB auf dem Weg zur Hochschule

Der Bundesrat hat am 21. April 2021 den Geschäftsbericht 2020 des Eidgenössischen Hochschulinstituts für Berufsbildung EHB genehmigt. Zwei Themen prägten das EHB im vergangenen Jahr: die beschleunigte digitale Transformation im Zug der Covid-19-Pandemie und die Verabschiedung des EHB-Gesetzes.

Schnellere Verfahren bei Ausweisentzügen und Erleichterungen für Berufsfahrerinnen und -fahrer

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. April 2021 beschlossen, das Verfahren nach einer Abnahme des Führerausweises durch die Polizei zu beschleunigen. Zudem sollen Berufsfahrerinnen und -fahrer künftig trotz eines Entzugs Fahrten zur Berufsausübung machen dürfen. Damit gibt er die Umsetzung der vom Parlament überwiesenen Motionen 17.4317 «Fairere Verfahren im Strassenverkehr» und 17.3520 «Nein zur doppelten Strafe für Berufsfahrer und Berufsfahrerinnen!» in die Vernehmlassung. Diese beginnt am 21. April 2021 und dauert bis zum 11. August 2021.

Coronavirus: Bundesrat zeigt mit Drei-Phasen-Modell das weitere Vorgehen auf

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. April 2021 seine Strategie für die kommenden Monate konkretisiert. Er hat dazu drei Phasen definiert, bis alle erwachsenen impfwilligen Personen geimpft sind und die Massnahmen zum Schutz gegen Covid-19 weitgehend aufgehoben werden können. Wie lange die einzelnen Phasen dauern, hängt von der Impfbereitschaft der jeweiligen Bevölkerungsgruppen und dem Verlauf der Impfkampagne ab. Der Bundesrat hat das Drei-Phasen-Modell bei den Kantonen in Konsultation geschickt. Aufgrund der weitreichenden Öffnungen per 19. April 2021 und der fragilen epidemiologischen Lage werden vor dem 26. Mai 2021 kaum weitere Öffnungsschritte möglich sein.

Erstbesuch des neuen liechtensteinischen Regierungschefs Daniel Risch in Bern

Daniel Risch, der neue Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, ist am Donnerstag, 22. April 2021, in Bern mit Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrat Ueli Maurer zusammengekommen. Beim ersten offiziellen Besuch des seit Ende März amtierenden Regierungschefs in Bern würdigten beide Seiten die enge Verbundenheit und betonten, dass sich die Zusammenarbeit auch in Krisenzeiten bewähre.

Mit Nanopartikeln gegen gefährliche Bakterien

Multiresistente Krankheitserreger sind ein gravierendes und zunehmendes Problem in der modernen Medizin. Wo Antibiotika wirkungslos bleiben, können diese Bakterien lebensgefährliche Infektionen verursachen. Forschende der Empa und der ETH Zürich haben nun neuartige Nanopartikel entwickelt, mit denen sich multiresistente Erreger aufspüren und abtöten lassen, die sich in Körperzellen verstecken, wie sie in einer aktuellen Studie im Fachmagazin «Nanoscale» schreiben.

Das Covid-Zertifikat: Einheitlich, fälschungssicher und international kompatibel

Der Bund wird bis im Sommer ein einheitliches, fälschungssicheres und international anerkanntes COVID-Zertifikat entwickeln. Dazu sollen zunächst zwei technische Lösungen weiterverfolgt werden. Ein definitiver Variantenentscheid fällt Mitte Mai. Das Bundesamt für Gesundheit BAG bezieht bei den Arbeiten die betroffenen Kreise ein. So wird sichergestellt, dass eine praxistaugliche und anwenderfreundliche Lösung vorliegt.

Einmalig scharfer Röntgenblick

Forschenden des Paul Scherrer Instituts PSI ist es erstmals gelungen, mit der Methode des Transient Grating Spectroscopy ins Innere von Stoffen zu blicken. Dazu nutzten sie die Röntgenstrahlen des SwissFEL. Das Experiment am PSI ist ein Meilenstein, um Vorgänge in der Welt der Atome zu beobachten. Ihre Forschungsergebnisse veröffentlichen die Forschenden heute im Fachblatt Nature Photonics.