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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch im Irak: regionale Sicherheit im Zentrum der Gespräche

Bei seinem offiziellen Besuch im Irak traf Bundesrat Ignazio Cassis den Aussenminister Fuad Hussein, den Premierminister Mustafa Al-Kadhimi sowie den Parlamentspräsidenten Mohamed al-Halbousi. Die Schwerpunkte der MENA-Strategie 2021–2024 standen im Zentrum der Gespräche, insbesondere das Engagement der Schweiz zur Förderung des Dialogs und der Stabilität in der Region. Der Irak ist die erste Station auf der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch in den Oman und den Libanon führen wird.

Gemeinsam für einen stabilen und friedlichen Mittleren Osten

Bundesrat Ignazio Cassis traf heute in Maskat den omanischen Vizepremierminister, den Aussenminister sowie den Minister des Königlichen Amtes. Im Zentrum der Gespräche standen die gemeinsamen Bemühungen der Schweiz und Oman für den Frieden und die regionale Sicherheit im Mittleren Osten. Oman war die zweite Station einer mehrtägigen Reise des EDA-Vorstehers durch den Nahen und Mittleren Osten.

Die Zahl der Betreibungen und Konkurse ist 2020 in allen Grossregionen gesunken

2020 ging die Gesamtzahl der eröffneten Firmen- und Privatkonkursverfahren gegenüber dem Vorjahr um 6,6% zurück. Die stärkste Abnahme war in der Grossregion Tessin zu verzeichnen (–18,2%). Bei den Abschlüssen von Konkursverfahren verlief die Entwicklung insgesamt ähnlich. Am stärksten gingen in der gleichen Zeitspanne die Betreibungsverfahren zurück. Soweit die jüngsten Ergebnisse der Betreibungs- und Konkursstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS).

IWF würdigt Schweizer Umgang mit der Pandemie

Laut Internationalem Währungsfonds (IWF) hat die Schweiz die Covid-19 Pandemie bisher gut gemeistert und konnte den Rückgang der Wirtschaftsleistung begrenzen. Die wirtschaftlichen Massnahmen sollten nun auf einen starken und nachhaltigen Aufschwung ausgerichtet werden. Für 2021 rechnet der IWF mit einem Wachstum in der Schweiz von 3,5 Prozent. Als langfristige Herausforderungen sieht er die Reform der Altersvorsorge sowie den Klimawandel.

Humanitäre Hilfe und Syrienkrise im Zentrum des Besuchs von Ignazio Cassis im Libanon

Während seines Aufenthalts im Libanon besuchte Bundesrat Ignazio Cassis den Hafen von Beirut und ein Spital, das durch die Explosion vom 4. August 2020 zerstört und mit Hilfe der Schweiz wieder aufgebaut wurde. Zudem besuchte er eine Siedlung syrischer Flüchtlinge. Gemeinsam mit Aussenminister Charbel Wehbe und Präsident Michel Aoun erörterte er die wirtschaftlichen und politischen Probleme im Libanon. Dieser Besuch bildet den Abschluss einer Reise in den Nahen und Mittleren Osten, die Bundesrat Cassis auch in den Irak und den Oman geführt hat.

Schweizer Grand Prix Kunst / Prix Meret Oppenheim für Georges Descombes, Esther Eppstein und Vivian Suter (zuletzt geändert am 10.04.2021)

Der Architekt Georges Descombes, die Kuratorin Esther Eppstein und die Künstlerin Vivian Suter erhalten den Schweizer Grand Prix Kunst / Prix Meret Oppenheim, den das Bundesamt für Kultur zum 21. Mal vergibt. Sie werden am 20. September 2021 zusammen mit den Preisträgerinnen und Preisträgern der Schweizer Kunstpreise in Basel geehrt.

Bundesrat und Parlament empfehlen Covid-19-Gesetz zur Annahme

Am 13. Juni 2021 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über das Covid-19-Gesetz. Mit diesem Gesetz können die von der Coronakrise betroffenen Menschen und Unternehmen sowie die Kultur, den Sport und die Medien während der Coronapandemie finanziell unterstützt werden. Eine Ablehnung würde viele Arbeitsplätze sowie dringend nötige Unterstützung gefährden. Mehr als hunderttausend Unternehmen und über eine Million Menschen waren und sind auf diese finanziellen Hilfen des Bundes angewiesen. Bundesrat und Parlament empfehlen, das Gesetz anzunehmen.

Schweizer Treibhausgas-Ausstoss 2019 kaum gesunken

Die Treibhausgasemissionen in der Schweiz beliefen sich im Jahr 2019 auf 46,2 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente, rund 0,3 Millionen Tonnen weniger als 2018. Dies geht aus dem Treibhausgasinventar des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) hervor. Die Emissionen lagen damit 14 Prozent tiefer als im Basisjahr 1990. Im Gebäudesektor sind die gegenüber dem Vorjahr unveränderten Emissionen grösstenteils dem kälteren Winter geschuldet. Die Emissionen in der Industrie blieben 2019 ebenfalls unverändert, im Verkehr liegen sie noch immer über dem Niveau von 1990. Ein leichter Rückgang zeigte sich in der Landwirtschaft und bei den synthetischen Treibhausgasen. Nach heutiger Einschätzung wird die Schweiz ihr nationales Klimaziel für 2020 von minus 20 Prozent Treibhausgasausstoss gegenüber 1990 verfehlen. Um die Emissionen deutlich zu senken, ist eine Verstärkung der Massnahmen, wie sie das revidierte CO2-Gesetz vorsieht, unumgänglich.

Lehrstellenvergabe 2021 in vollem Gange

Gesamtschweizerisch sind per Ende März 2021 rund 36’500 Lehrverträge abgeschlossen worden. Das sind rund 9000 mehr als noch im Februar. Die Zahl liegt gemäss Trendmeldungen seitens der Kantone im Rahmen der Vorjahre. Um Jugendliche auf offene Lehrstellen hinzuweisen, ergreifen die Kantone und Branchenverbände Massnahmen, um insbesondere das Matching zwischen dem Angebot der Unternehmen und der Nachfrage der Jugendlichen auf dem Lehrstellenmarkt zu verbessern. Mit dem Förderschwerpunkt «Lehrstellen Covid-19» unterstützt der Bund zahlreiche Massnahmen zur Stabilisierung des Lehrstellenmarktes.

Wöchentliche Wirtschaftsaktivität nähert sich dem Vorkrisenniveau

Der Index zur wöchentlichen Wirtschaftsaktivität wird neu ergänzend im Vergleich zum Vorkrisenniveau im 4. Quartal 2019 publiziert. Die Resultate zeigen, dass das Niveau von vor der Krise nach dem starken Anstieg im März kurzzeitig erreicht wurde.