Home
Swiss Government - Der Bundesrat

Calendar

Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Vereint gegen Swissness-Missbrauch: Das IGE und die Schweizer Exportwirtschaft spannen zusammen

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) wurde 2020 in 280 Swissness-Missbrauchsfällen aktiv. Beim Missbrauch des Schweizer Wappens greift das IGE konsequent durch und lässt diese Waren beim Zoll vernichten. Um die Interessen der Schweizer Volkswirtschaft im Kampf gegen Swissness-Trittbrettfahrer im Ausland besser zu vertreten, haben sich private und staatliche Akteure in einem neuen Verein zusammengeschlossen.

Siebter periodischer Besuch des Anti-Folter-Ausschusses in der Schweiz abgeschlossen

Die Delegation des «Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe» (CPT) hat am Donnerstag ihren siebten Besuch in der Schweiz abgeschlossen. Während des elftägigen Aufenthalts besuchte die Delegation verschiedene Einrichtungen des Freiheitsentzugs in den Kantonen, Genf, Waadt, Aargau, Solothurn, Bern und Zürich.

Covid-19 – Selbsttests: die WEKO interveniert

Das Sekretariat der Wettbewerbskommission wurde auf eine mögliche Absprache über Preise von Covid-19-Selbsttests aufmerksam. Es hat ein Verfahren gegen drei Vertriebshändler eröffnet.

Konzept einer Pandemieversicherung wird vorerst nicht weiterverfolgt

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat den Bundesrat am 31. März 2021 über die Abklärungen betreffend eine Pandemieversicherung informiert. Im Zentrum standen dabei die zusammen mit der Versicherungsbranche geleisteten Arbeiten sowie der Entscheid, die Arbeiten am Konzept vorerst nicht fortzuführen. Die breite Unterstützung aus dem Unternehmenssektor fehlt zurzeit.

Lokale Stromnetze nach Mass

Die Empa-Forscherin Cristina Dominguez entwickelt in ihrer Doktorarbeit ein Computermodell, mit dem sich Stromnetze in Entwicklungsländern planen lassen. Für die Datenerhebung reiste sie nach Kenia, um sich ein Bild davon zu machen, wie Menschen ohne Stromanschluss leben und welche Entwicklungen der Zugang zu elektrischer Energie anstossen kann.

Vogelgrippefälle bei Hausgeflügel in Deutschland – erhöhte Wachsamkeit auch in der Schweiz wichtig

In Deutschland wurde in zahlreichen Geflügelhaltungen das Virus der aviären Influenza (Vogelgrippe) des Subtyps H5N8 nachgewiesen. Zurzeit gibt es keine Hinweise, dass Geflügel aus infizierten Betrieben in die Schweiz gelangt wäre. Geflügelhaltende sind aufgerufen, ihre Tiere genau zu beobachten und bei kranken Tieren ihren Tierarzt zu kontaktieren. Das Virus ist nach heutigem Kenntnisstand für den Menschen ungefährlich.

ILO: Neues Abkommen über Entwicklungszusammenarbeit

Bundespräsident Guy Parmelin empfing am 1. April 2021 den Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation ILO, Guy Ryder. Im Beisein von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden unterzeichneten sie das neue Abkommen der Schweiz über die Entwicklungszusammenarbeit mit der ILO. Der Bundespräsident gab zudem bekannt, dass die Schweiz der «Allianz 8.7» beigetreten ist, einer globalen Plattform zur Bekämpfung von Kinderarbeit, Zwangsarbeit und Menschenhandel.

Bundesrat Ignazio Cassis reist in den Irak, Oman und Libanon

Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 3. bis 8. April 2021 in den Irak, Oman und Libanon. Die Schwerpunkte der MENA-Strategie 2021–2024 werden im Zentrum seiner Gespräche stehen, namentlich die Förderung des Dialogs, der Abbau der regionalen Spannungen, die nachhaltige Entwicklung und das humanitäre Engagement.

Öffentliche Warnung: Ochratoxin A in getrockneten Feigen «Valle del Jerte» im 500 g Beutel aus Spanien

Im Rahmen einer offiziellen Kontrolle wurde in getrockneten spanischen Feigen «Valle del Jerte» ein zu hoher Ochratoxin A Gehalt nachgewiesen. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV empfiehlt, das Produkt nicht zu konsumieren. Die verschiedenen Anbieter haben das betroffene Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und Rückrufe gestartet.

Güterverkehr durch die Alpen: Transporte gingen wegen der Corona-Krise zurück

Aufgrund der Corona-Pandemie sind im letzten Jahr weniger Güter durch die Alpen transportiert worden als im Jahr zuvor. Beim Schienengüterverkehr war der Rückgang ausgeprägter als auf der Strasse. Der Anteil der Bahn am Gütertransport durch die Alpen sank so um 0,5 Prozentpunkte auf 71,9 Prozent.