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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Schweizerische Exportrisikoversicherung: In guter Verfassung trotz Jahresverlust

Der Bundesrat hat am 31. März 2021 den Geschäftsbericht der Schweizerischen Exportrisikoversicherung (SERV) genehmigt. Er hat ausserdem technische Anpassungen bei der Risikosteuerung vorgenommen. Damit werden die Transparenz und der Handlungsspielraum erhöht. Die SERV verzeichnete im Geschäftsjahr 2020 einen Betriebsverlust von 81,5 Mio. Franken. Im Vorjahr war es noch ein Betriebsgewinn von 55,4 Mio. Franken. Mit dem Eigenkapital und der Ausgleichsreserve befindet sich die SERV in einer guten finanziellen Verfassung und kann die Exporteure in schwierigen Zeiten weiterhin gezielt und wirkungsvoll unterstützen.

Getötete Schweizer Geisel in Mali identifiziert

Die sterblichen Überreste der in Mali getöteten Schweizer Geisel konnten gefunden und identifiziert werden. Ihre Leiche soll so rasch als möglich in die Schweiz überführt werden. Bei seinem Besuch in Mali im Februar 2021 hat sich Bundesrat Cassis auf höchster Ebene für eine Lösung dieses Falls eingesetzt.

Entwicklung der Corona-Ausgaben

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 31. März 2021 den aktuellen Stand der Corona-Ausgaben in den Jahren 2020 und 2021 zur Kenntnis genommen. Insgesamt resultieren aktuell Ausgaben von rund 38 Milliarden Franken.

Coronavirus: Verstärkte Unterstützung für den Kulturbereich

Der Bundesrat verstärkt die Unterstützung des Bundes für den Kulturbereich. An seiner Sitzung vom 31. März 2021 hat er die Änderungen der Covid-19-Kulturverordnung verabschiedet. Die Kulturschaffenden erhalten rückwirkend Ausfallentschädigungen ab dem 1. November 2020. Ihre Einbussen werden somit ohne Unterbruch ab dem 20. März 2020 gedeckt. Diese Unterstützung wird zudem auf die Freischaffenden ausgedehnt. Die Voraussetzungen für die Gewährung von Nothilfe werden ebenfalls gelockert. Die Änderung der Covid-19-Kulturverordnung tritt am 1. April 2021 in Kraft.

Sandra Felix wird neue Stellvertretende Direktorin des Bundesamtes für Sport

Die Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, hat Sandra Felix zur Stellvertretenden Direktorin des Bundesamtes für Sport (BASPO) ernannt. Die Chefin Sportpolitik und Ressourcen übernimmt diese zusätzliche Funktion per 1. April. Der Bundesrat wurde in seiner Sitzung vom 31. März über die Ernennung informiert.

Französischer Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire zu Besuch in Bern

Bundespräsident und Wirtschaftsminister Guy Parmelin und Finanzminister Ueli Maurer haben am 31. März 2021 in Bern den französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire zu einem Arbeitstreffen getroffen. Themen des Austauschs waren die wirtschafts- und finanzpolitische Lage im Zuge der Corona-Pandemie sowie bilaterale und multilaterale Steuerfragen und gemeinsame Infrastruktur-Finanzierungen.

Abkommen zwischen Frankreich und der Schweiz über den Umbau der Zollplattform Saint-Louis / Basel

Die Schweiz und Frankreich haben am 31. März 2021 in Bern ein bilaterales Abkommen zur gemeinsamen Finanzierung der Renovation der Zollplattform an der Autobahn zwischen Saint-Louis (F) und Basel unterzeichnet. Mit diesem Umbau sollen der internationale Verkehr auf der Autobahn verflüssigt und die Verkehrssicherheit auf der Zollanlage erhöht werden.

Coronavirus: Bundesrat verlängert Aufgebot für Zivilschutz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 31. März 2021 das Aufgebot von Schutzdienstpflichtigen zur Bewältigung der Corona-Krise in der Schweiz bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Der Unterstützungsbedarf des Gesundheitswesens wird in den nächsten Monaten bestehen bleiben. Der Zivilschutz wird insbesondere beim Aufbau und Betrieb von Infrastrukturen für Impfungen oder Tests zunehmend gefordert sein.

Rede – Winston Churchill und Willy Sax: von der Künstlerbeziehung zur Aussenpolitik

Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des Churchill Europe Symposiums – Die Rede wurde in Deutsch gehalten. Es gilt das gesprochene Wort.

Kommando Cyber der Armee: Bundesrat fällt personelle Entscheide

Die Führungsunterstützungsbasis (FUB) der Armee soll bis Anfang 2024 in ein Kommando Cyber weiterentwickelt werden. In seiner Sitzung vom 31. März 2021 hat der Bundesrat personelle Entscheide für dieses Projekt gefällt. Projektleiter für das Kommando Cyber wird der heutige Chef FUB, Divisionär Alain Vuitel. Chef FUB ad interim bis zum Abschluss der Transformation wird Thomas Fankhauser, der heute als Vizedirektor die Hauptabteilung Betrieb des Bundesamtes für Informatik und Telekommunikation (BIT) leitet. Die Ernennungen erfolgen auf den 1. Mai 2021.