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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Vielfältige Beziehungen, konstruktiv-kritischer Dialog: Der Bundesrat verabschiedet die China-Strategie

An seiner Sitzung vom 19. März 2021 hat der Bundesrat erstmals eine öffentliche Strategie für China verabschiedet. Sie legt Ziele und Massnahmen der Schweizer China-Politik für die Jahre 2021-2024 fest. Der Bundesrat anerkennt die Bedeutung Chinas und will mit der Strategie die Kohärenz der schweizerischen Aktivitäten mit China stärken.

Coronavirus: Erleichterungen für private Treffen ab dem 22. März; weitere Öffnungen wegen Anstieg der Fallzahlen verschoben

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. März 2021 entschieden, die Einschränkung für Treffen im Familien- und Freundeskreis in Innenräumen von fünf auf maximal zehn Personen zu lockern. Für weitere Öffnungen ist das Risiko eines unkontrollierten Anstiegs der Fallzahlen derzeit zu gross, nachdem die Zahl der Infektionen seit Ende Februar wieder zunimmt. Ausserdem sind noch zu wenig Menschen geimpft, um einen starken Anstieg der Hospitalisationen zu vermeiden. Der Bundesrat will die gute Ausgangslage für die Impfkampagne in den nächsten Monaten erhalten. Für den Fall, dass die epidemiologische Lage erneute Schliessungen erfordert, hat der Bundesrat Richtwerte definiert. Er hat zudem den von den Tarifpartnern ausgehandelten Tarifvertrag für die Vergütung der Covid-19-Impfung genehmigt.

EKR – Sündenböcke als Krisenphänomen

Im aktuellen, von der Pandemie geprägten Kontext nehmen Hassreden und Intoleranz weltweit zu, auch in der Schweiz. Die Suche nach Sündenböcken, die für alle Übel verantwortlich gemacht werden, schlägt sich in einer Flut von «Fake News» und Verschwörungstheorien nieder. Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März ruft die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus dazu auf, dieses aus Angst und Vorurteilen entstehende Phänomen zu bekämpfen.

Referat von Bundesrätin Viola Amherd: «Schweizer Sicherheitspolitik: Dialog und Prioritäten»

Referat von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bei der parlamentarischen Gruppe Sicherheitspolitik, Mittwoch, 17. März 2021.

www.ich-tanke-strom.ch/kennzahlen zeigt die Entwicklung der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektroautos in der Schweiz

Die öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in der Schweiz wird stetig ausgebaut. Um diese Entwicklung zu dokumentieren, wertet das Bundesamt für Energie die Echtzeit-Daten von www.ich-tanke-strom.ch regelmässig aus und leitet daraus Kennzahlen zur öffentlichen Ladeinfrastruktur in der Schweiz ab. Diese Kennzahlen stehen als nun als Open Data zur freien Verfügung und sind als Datenvisualisierung auf www.ich-tanke-strom.ch/kennzahlen einsehbar.

Neue Austausch- und Informationsplattform zur Prävention

Eine neue Austausch- und Informationsplattform zur Prävention in den Bereichen Sucht, nichtübertragbare Krankheiten und psychische Gesundheit wurde lanciert. Die Plattform, die sich in erster Linie an Fachleute richtet, wird vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) betreut und von der Bundesverwaltung und ihren Partnern mit Inhalten gefüllt.

Öffentliche Warnung: nicht deklariertes Soja im Produkt «Delicious Pieces» der Marke V-Love, verkauft bei Migros

Die Migros hat das Kantonale Laboratorium Zürich sowie das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) informiert, dass das Produkt «Delicious Pieces» der Marke V-Love aufgrund eines Abpackfehlers eine falsche Rücketikette aufweist, welche das enthaltene Allergen Soja nicht deklariert. Eine Gesundheitsgefährdung für Personen mit einer Sojaallergie kann nicht ausgeschlossen werden. Die Migros hat das betroffene Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

Covid-19 Impfstoff von Johnson & Johnson: Swissmedic genehmigt den dritten Impfstoff gegen eine Covid-19 Erkrankung

Zulassungsgesuch der Janssen-Cilag AG bewilligt: Swissmedic hat den vom Pharmakonzern Johnson & Johnson entwickelten Covid-19 Impfstoff «COVID-19 Vaccine Janssen» für Personen ab 18 Jahren befristet zugelassen. Damit sind in der Schweiz drei Impfstoffe zur Prävention einer Covid-19 Erkrankung offiziell verkehrsfähig. Der auf einem menschlichen Adenovirus basierende Vektor-Impfstoff muss nur einmal verabreicht werden. Die eingereichten Studiendaten zeigen in den untersuchten Altersgruppen eine Wirksamkeit von durchschnittlich 66,9 Prozent.

Bundesrätin Viola Amherd empfängt französische Verteidigungsministerin Florence Parly

Am 22. März 2021 hat die Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS die französische Verteidigungsministerin Florence Parly im Rahmen eines offiziellen Arbeitsbesuchs getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen aktuelle internationale Fragen und die bilateralen Beziehungen.

Sommerzeit ; Uhren eine Stunde vorstellen

Am nächsten Sonntag beginnt die Sommerzeit: Um 2.00 Uhr werden in der Schweiz wie in den meisten europäischen Ländern die Uhren auf 3.00 Uhr vorgestellt. Die mögliche Abschaffung der jährlichen Zeitumstellung ist Gegenstand politischer Diskussionen, insbesondere in unseren Nachbarländern. Es sind aber noch keine definitiven Entscheide getroffen worden.