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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Vogelgrippe: Massnahmen werden aufgehoben

Die Massnahmen zum Schutz des Hausgeflügels vor der Vogelgrippe werden aufgehoben. Diese wurden in der Bodenseeregion nach dem Auftreten des Vogelgrippe-Virus H5N4 bei Wildvögeln verordnet. In der Schweiz wurden bisher zwei positive Fälle gefunden. Für eine Übertragbarkeit des Virus auf den Menschen gibt es keine Hinweise.

Powerfuel: Die Treibstoffe der Zukunft entdecken

Gemeinsam mit den Partnern Avenergy Suisse und Hyundai präsentiert die Empa seit März 2021 eine neue Dauerausstellung über nachhaltige Treibstoffe der Zukunft im Verkehrshaus der Schweiz. Im Fokus steht unter anderem die Frage: Wie kommt Ökostrom in den Tank? Und: Welcher Treibstoff ist für welche Zweck sinnvoll? In einem interaktiven Spiel können die Besucherinnen und Besucher sogar selbst virtuell Wasserstoff herstellen.

Nebenwirkungen der Covid-19 Impfungen in der Schweiz – Update

597 Verdachtsmeldungen unerwünschter Wirkungen der Covid-19-Impfstoffe in der Schweiz ausgewertet
Bis zum 8. März 2021 hat Swissmedic in Zusammenarbeit mit den regionalen Pharmacovigilance-Zentren 597 Meldungen über vermutete unerwünschte Arzneimittelwirkungen (UAW) durch Covid-19 Impfungen in der Schweiz ausgewertet. Die Meldungen bestätigen das aus den Zulassungsstudien bekannte respektive in den Arzneimittelinformationen aufgeführte Nebenwirkungsprofil. Sie geben bisher keine Hinweise auf neue Sicherheitsprobleme und ändern das positive Nutzen-Risiko Verhältnis der beiden zugelassenen Impfstoffe nicht.

Spitzentreffen Elektromobilität: Akteure diskutieren ehrgeizigere Ziele für die Roadmap

Die Elektromobilität nimmt bei der Dekarbonisierung des Verkehrs eine zentrale Rolle ein. Die Verbreitung der Elektromobilität in der Schweiz soll rasch erhöht werden. Dazu liegen verschiedene Vorschläge auf dem Tisch. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat diese heute an einem Spitzentreffen mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Automobil-, Elektrizitäts-, Immobilien- und Fahrzeugflottenbranche sowie der Kantone, Städte und Gemeinden diskutiert. In den nächsten Monaten werden die Akteure die skizzierten Zielsetzungen konsolidieren und konkrete Massnahmen zur Zielerreichung definieren.

Bundesrat präsentiert Optionen für Umstellung der öV-Dieselbusse auf Elektroantrieb

Der Bundesrat hat am 12. März 2021 den Bericht «Nichtfossilen Verkehrsträgern im öffentlichen Verkehr auf Strassen zum Durchbruch verhelfen» verabschiedet. Der Bericht zeigt, dass Treibhausgas-, Luftschadstoff- und Lärmemissionen bei den öV-Bussen wesentlich gesenkt werden können, wenn die heutigen Dieselbusse durch Busse mit fossilfreien Antriebstechnologien wie zum Beispiel Elektrobatterien ersetzt werden.

Ernennungen von Höheren Stabsoffizieren der Armee

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. März 2021 folgende Ernennungen von Höheren Stabsoffizieren auf den 1. Juli 2021 beschlossen.

Bund nimmt Einsitz in den Verwaltungsrat von RUAG

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. März 2021 beschlossen, dass der Bund als Eigner des RUAG-Konzerns bis zum Abschluss der Entflechtung Einsitz in den Verwaltungsrat der übergeordneten Beteiligungsgesellschaft von RUAG nimmt. Damit will er den Prozess der Privatisierung der RUAG International noch enger begleiten. Als seine Vertreter hat der Bundesrat Toni Eder, Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS, und Sabine D’Amelio-Favez, Direktorin der Eidgenössischen Finanzverwaltung EFV ernannt.

Coronavirus: Maturitäts- und Lehrabschlussprüfungen 2021 finden regulär statt

Die schweizerischen und die kantonalen Maturitätsprüfungen sowie die Lehrabschlussprüfungen sollen 2021 trotz Pandemie wenn immer möglich regulär durchgeführt werden. Für den Fall, dass die epidemiologische Lage die ordentliche Durchführung trotz Einhaltung der Schutzkonzepte landesweit oder regional nicht zulässt, hat der Bundesrat am 12. März 2021 vorsorglich die nötigen Ausnahmeregelungen erlassen.

«Einfach besser!… am Arbeitsplatz»: Bund setzt Förderprogramm fort

Mit dem Förderschwerpunkt «Einfach besser!… am Arbeitsplatz» unterstützt der Bund Weiterbildungen von Arbeitnehmenden im Bereich Grundkompetenzen. Nach zweieinhalb Jahren Laufzeit hat das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI die Massnahme evaluieren lassen und den Bundesrat darüber informiert, dass Erwerbstätige und Betriebe die finanzielle Unterstützung arbeitsplatzorientierter Weiterbildung grossmehrheitlich positiv beurteilen. Aufgrund der Empfehlungen führt das SBFI den Förderschwerpunkt optimiert weiter.

Coronavirus: Konsultation zum zweiten Öffnungsschritt trotz fragiler Lage

Wie sich die Epidemie entwickeln wird, ist derzeit unklar. Seit einigen Tagen steigen die Fallzahlen wieder an, ähnlich wie in verschiedenen Nachbarländern. Vieles deutet auf eine dritte Welle hin. Wie am 24. Februar ankündigt hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 12. März 2021 entschieden, einen zweiten Öffnungsschritt in Konsultation zu schicken. Wenn es die epidemiologische Lage erlaubt, sollen ab dem 22. März mit Einschränkungen unter anderem wieder Veranstaltungen mit Publikum, Treffen zu Hause mit zehn Personen sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten in Gruppen möglich sein. Restaurants sollen ihre Terrassen wieder öffnen können. Wann und in welcher Form der zweite Öffnungsschritt erfolgen kann, ist aber noch offen. Der Bundesrat entscheidet an seiner Sitzung vom 19. März über das weitere Vorgehen. Er hat zudem definitiv beschlossen, dass der Bund die Kosten aller Schnelltests übernimmt, auch von allen asymptomatischen Personen.