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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archive: Swiss Government - Der Bundesrat

Drug-Checking-Angebote: wirksamer Ansatz zur Schadensminderung

Drug-Checking-Angebote ermöglichen, durch Substanzanalysen die Risiken, die mit dem Drogenkonsum verbunden sind, zu senken. Eine im Auftrag des BAG durchgeführte Studie zeigt, dass dieses Angebot dazu beiträgt, die Konsumierenden vor Überdosierung und unerwünschten Wirkungen von Streckmitteln zu schützen. Die Studie streicht auch das Potenzial dieses Angebots für die Früherkennung von gefährdeten Personen und das Monitoring des Drogenmarkts heraus.

Hochrangige Podiumsdiskussion über die Todesstrafe (virtuell) (fr)

Bern, 23.02.2021 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis – Es gilt das gesprochene Wort

Newsletter Büro für Konsumentenfragen 01/2021

Anbei erhalten Sie den Newsletter des Büros für Konsumentenfragen.

UNO-Sicherheitsrat: Erklärung von Bundesrat Ignazio Cassis zum Thema Klima und Sicherheit

Im Rahmen einer öffentlichen Debatte des UNO-Sicherheitsrats äussert sich Bundesrat Ignazio Cassis zu den Auswirkungen des Klimawandels auf den Frieden und die internationale Sicherheit. Im Rahmen einer hochrangigen Debatte zeigt der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf, was die Schweiz zu Konfliktvermeidung leistet und wieso eine sektorenübergreifende Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel zentral ist.

12 cm Mörser 16: Serienvertrag unterzeichnet

Nach Abschluss der Nachweisführung zur Erfüllung der militärischen Anforderungen hat armasuisse den Serienvertrag mit dem Generalunternehmen GDELS-Mowag für die Fertigung von 32 12 cm Mörsersystemen unterzeichnet. RUAG AG ist Unterauftragnehmerin von GDELS-Mowag und liefert das Mörsergeschütz.

Erhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit: Klima und Sicherheit (virtuell) (fr)

Bern, 23.02.2021 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des UNO-Sicherheitsrats – Es gilt das gesprochene Wort

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Tonnagesteuer

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Februar 2021 die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Tonnagesteuer auf Seeschiffen eröffnet. Die Tonnagesteuer ist ein weit verbreitetes Förderinstrument der internationalen Seeschifffahrt. Eine Einführung im Schweizer Steuerrecht wäre ein gezieltes Mittel, um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Schweiz im Bereich der Seeschifffahrtsunternehmen sicherzustellen.

Bundesrat verlängert die Befreiung von der Bewilligungspflicht für das «Tourismusprojekt Andermatt» bis Ende 2040

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Februar 2021 die Befreiung von der Bewilligungspflicht für das «Tourismusprojekt Andermatt» auf Gesuch hin bis Ende 2040 verlängert. Dies aufgrund von Verzögerungen bei der Projektrealisierung.

Coronavirus: Bundesrat beschliesst ersten, vorsichtigen Öffnungsschritt ab 1. März

Ab Montag, 1. März 2021, können Läden, Museen und Lesesäle von Bibliotheken wieder öffnen, ebenso die Aussenbereiche von Sport- und Freizeitanlagen, Zoos und botanischen Gärten. Im Freien sind Treffen im Familien- und Freundeskreis sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten mit bis zu 15 Personen wieder erlaubt. Jugendliche und junge Erwachsene bis 20 Jahre können den meisten sportlichen und kulturellen Aktivitäten wieder nachgehen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 24. Februar 2021 nach Konsultation der Kantone entschieden. Der nächste Öffnungsschritt soll am 22. März erfolgen, wenn es die epidemiologische Lage erlaubt.

WEF: Bundesrat will Kanton Graubünden 2022 bis 2024 weiter unterstützen

Die Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) sind eine wertvolle Plattform für die Schweizer Behörden. Der Bundesrat will daher die Sicherheitsmassnahmen des Kantons Graubünden im Rahmen dieser Treffen weiterhin unterstützen. Aus diesem Grund hat er den Einsatz von maximal 5000 Armeeangehörigen im Assistenzdienst und eine Beteiligung an den Sicherheitskosten durch den Bund in der Höhe von maximal 2,55 Millionen Schweizer Franken pro Jahr beschlossen. An seiner Sitzung vom 24. Februar 2021 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.