Bundesrat legt Stossrichtung der Schweiz für UNO Internet Governance Forum in Genf fest
Quelle: ictk.ch
Der schweizerische Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Stossrichtung des Engagements der Schweiz als Gastgeberin des vom 18. bis 21. Dezember in Genf stattfindenden Internet Governance Forum (IGF) der Vereinten Nationen festgelegt. Neue Impulse sollen das IGF als globale Plattform für die Debatten um die “Spielregeln” in der Digitalen Gesellschaft und Wirtschaft stärken und zugleich Genf als Zentrum globaler Digitalpolitik positionieren, heisst es.
Das IGF habe bislang ein Reihe neuer Themen im Bereich der Internet-Gouvernanz auf die internationale Agenda gehoben, Partnerschaften ermöglicht und Lösungen in bestehenden Institutionen begünstigt, teilt der Bundesrat. Gleichzeitig werde es aber von der Politik und Wirtschaft noch zu wenig wahrgenommen. Zu Beginn seines zweiten zehnjährigen Mandates soll das IGF deshalb breiter, politisch relevanter und ergebnisorientierter ausgerichtet werden. Als Gastgeberin sei die Schweiz aktiv an der inhaltlichen Ausrichtung des diesjährigen IGF beteiligt.
Das diesjährige IGF in Genf soll durch Bundespräsidentin Doris Leuthard eröffnet werden. Erwartet werden zahlreiche hochrangige Vertreter aller Ansprechgruppen aus der ganzen Welt. Die Interessen von Bürgern, Wirtschaft und Politik und dabei Themen wie die digitale Transformation, Datenpolitik, Cybersicherheit und die Veränderung medialer Kommunikation und demokratischer Meinungsbildung werden Schwerpunkte bilden, heisst es.
Die zwölfte Ausgabe des IGF widmet sich unter dem Titel “Shape Your Digital Future!” (“Gestalten Sie Ihre digitale Zukunft!”) den Herausforderungen der Digitalisierung, welche das gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Leben durchdringt und grundlegend umwälzt. Der Anlass könne dabei von der in Genf ansässigen breiten internationalen Expertise zu vielen für die Digitalisierung zentralen Themenbereichen wie Telekommunikation, Menschenrechte, Geistiges Eigentum, Arbeit oder Handel profitieren, wird in der Aussendung betont.
Das IGF ist eines der wichtigsten Ergebnisse des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft, welcher 2003 in Genf und 2005 in Tunis stattfand. Das Engagement des Bundes erfolge im Einklang mit der Rolle der Schweiz als Gaststaat und mit den in der Strategie “Digitale Schweiz” des Bundesrates formulierten Zielen für die Positionierung der Schweiz im internationalen Umfeld. Die Teilnahme steht allen interessierten Personen offen und ist kostenfrei.
